Gutzwiller Felix · Ständerat · 2013-06-20

Wortprotokoll

Es geht um eine Motion unseres Nationalratskollegen Jacques-André Maire. Ich kann es kurz machen, denn sie ist umgesetzt. Wir haben sie natürlich in unserer WBK beraten, und wie der Nationalrat begrüssen wir es sehr, dass die Mehrsprachigkeit entsprechend gefördert wird. Die Ernennung von Frau Nicoletta Mariolini zur entsprechenden neuen Delegierten für Mehrsprachigkeit hat stattgefunden, und damit hat der Bundesrat einen Teil des Anliegens der Motion umgesetzt, indem gleichzeitig auch die organisatorische Frage geklärt wurde. Diese Stelle der Delegierten ist nun neu im [PAGE 637] Generalsekretariat des Eidgenössischen Finanzdepartementes angesiedelt. Damit wird dieses Anliegen ebenfalls umgesetzt. Zudem hat die Kommission mit Interesse davon Kenntnis genommen, dass es eine interdepartementale Arbeitsgruppe gibt, die die Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen untersucht und diskutiert.

In diesem Sinn empfehlen wir Ihnen einstimmig, die Motion anzunehmen. Wie gesagt, sehr viel ist zum Glück schon geschehen.