AB 155059

Wortprotokoll

Die Diskussion darüber können wir nicht führen. Es wurde kein anderer Antrag gestellt. Der Ordnungsantrag Beck ist genehmigt. Damit wird die separate Liste mit den parlamentarischen Vorstössen, die abgeschrieben werden sollen, nicht behandelt.

Ich kann Ihnen zu diesem Thema noch zwei Mitteilungen machen und Folgendes bestätigen: [PAGE 2020]

1. Wir haben eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern aus allen Fraktionen eingesetzt. Wir haben viele hängige Vorstösse und können damit den demokratischen Möglichkeiten, die wir haben, eigentlich nicht gerecht werden. Zudem haben wir die Motion Kunz 05.3077, "Beschleunigung der Behandlung von Motionen im Parlament", angenommen. Es werden alle Möglichkeiten auf den Tisch gelegt und dem Büro präsentiert.

2. In den vergangenen zweieinhalb Wochen sind über 250 neue Vorstösse eingereicht worden. Sie sehen: Das Problem ist akut. Die Arbeitsgruppe wird ihre Arbeit im Januar aufnehmen.

[VS]

Angenommen - Adopté