Dettling Toni · Ständerat · 2001-09-18

Wortprotokoll

Ich möchte in diesem Zusammenhang nur noch auf etwas hinweisen: Wir haben eingangs beschlossen, dass die Sammelfrist für die Initiativen 18 Monate beträgt. Wenn ich Frau Bundesrätin Metzler beim Eintreten richtig verstanden habe, hat sie die Sammelfrist mit der Höhe der Unterschriftenzahlen verknüpft; nämlich dann, wenn wir auf zwölf Monate zurückgehen würden, würde man auch die 70 000 Unterschriften vorsehen, eben gewissermassen als Erleichterung für die allgemeine Volksinitiative. Wir haben aber an 18 Monaten festgehalten, und deshalb sollten wir nunmehr auch an den 100 000 Unterschriften, wie dies die Kommissionsmehrheit beantragt, festhalten.