Riklin Kathy · Nationalrat · 2014-03-18

Wortprotokoll

Die CVP/EVP-Fraktion hat sich bei Artikel 11 für die Erweiterung auf "Ressortforschung des Bundes und Projektförderung" eingesetzt. Das wird ja in Artikel 11 im Titel und in Absatz 2 sowie in Artikel 17 Absatz 3 geregelt. In Artikel 17 Absatz 3 geht es um die Mittel, die dazu gesprochen werden müssen. Die CVP-Vertreter sind auf der Fahne leider nicht aufgeführt. Es war eine ganz knappe Mehrheit, die obsiegt hat; dies einfach zu Ihrer Kenntnis.

Wie bereits heute im Rahmen des Berufsbildungsgesetzes und anderer Spezialgesetze soll der Bundesrat in Zukunft auch gezielt im Bereich der Weiterbildung Forschungsprojekte fördern können. Er soll die Möglichkeit haben, sich an der Weiterentwicklung der Weiterbildung zu beteiligen und Massnahmen zu unterstützen, welche zur Sensibilisierung für das lebenslange Lernen beitragen. Dies ist ein Bereich, der dem Weiterbildungsgesetz doch noch etwas mehr Inhalt gibt - auch wenn einzelne von Ihnen hier ja am liebsten ein extrem schlankes Gesetz möchten. Solche Projekte sind aber sinnvoll, und es soll die Möglichkeit bestehen, sie auch durchzuführen.