Trede Aline · Nationalrat · 2014-03-18

Wortprotokoll

Anne Mahrer und ich teilen uns das Votum. Ich werde auf die Initiative fokussieren und sie auf die weiteren Aspekte.

Die Stipendien-Initiative des VSS will ein gutes und starkes Bildungssystem. Das wollen wir Grünen auch. Für ein gutes und starkes Bildungssystem ist ein gutes und starkes Stipendiensystem wichtig. Es soll - wir haben es vorhin gehört - allen Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land eine Ausbildung auf den Stufen Tertiär A und B ermöglichen. Das ist in unserem Land bis heute sehr wohl der Fall gewesen. Wir wissen aber, dass von Kanton zu Kanton sehr grosse Unterschiede bestehen. Wir haben zum Beispiel einen Pro-Kopf-Wert von 87 Franken im Kanton Jura, während er im Kanton Schaffhausen nur 17 Franken beträgt. Das ist eine grosse Ungerechtigkeit. Die Initiative will hier eine Harmonisierung herbeiführen, den Grundsatz der Harmonisierung verankern und die Harmonisierung zur Bundeskompetenz erklären.

Ich habe es bereits beim Weiterbildungsgesetz gesagt: Wer wenig im Boden hat, muss es in der Birne haben. Deshalb ist es wirklich für die Schweiz eminent wichtig, dass wir hier vorwärtsgehen. Es gibt 250 000 Studierende in der Schweiz, wovon 8 Prozent Stipendien erhalten. Es geht hier also nicht um einen Selbstbedienungsladen; es geht wirklich darum, eine Unterstützung zu bieten. Die Stipendiensumme hat in den letzten zwanzig Jahren abgenommen, und zwar um 25 Prozent. Die Bundessubventionen sind sogar von 40 auf 9 Prozent gesunken. Wir sehen: Es gibt auch hier also kein Ausufern, vielmehr verringern sich alle Beiträge. Das ist, denke ich, ein falsches Zeichen. Es ist eine falsche Richtung, die wir da eingeschlagen haben. Schliesslich ist die Bildung unser wichtigstes Gut, es ist wichtig, die Studenten zu unterstützen.

80 Prozent der Studierenden leisten selber Erwerbsarbeit. Diese Personen wollen arbeiten und versuchen, ihr Leben und auch ihre Ausbildung selber zu finanzieren oder zumindest zum Teil selber zu finanzieren. Es ist hier also ein Wille da; es geht wirklich nicht darum, einfach nur zu profitieren.

Wir wissen es: Für die Schweiz lohnt es sich, in die Bildung zu investieren. Die Stipendien-Initiative wird Mehrkosten generieren, das ist klar; aber diese lohnen sich, vor allem langfristig gesehen, nicht nur sozial, sondern eben auch wirtschaftlich. Wir sehen aufgrund von Studien, dass das Bruttoinlandprodukt steigt, wenn auch bei der Bildung die Qualität steigt und höher ist. Eine Harmonisierung ist für die Schweiz, die - wir haben es gehört - mit dem Konkordat auf dem Weg dorthin ist, ein grosser Vorteil. Aber wir Grünen denken, dass diese Initiative noch ein bisschen Schwung bringen kann, und der dürfte nicht schaden.

Die Grünen haben die Stipendien-Initiative von Anfang an unterstützt - es sitzen auch einige Vertreter von uns im Initiativkomitee -, und wir werden dies auch heute tun. [PAGE 389]