Stamm Luzi · Nationalrat · 2014-06-18

Wortprotokoll

Ich mache materielle und formelle Bemerkungen.

Zuerst zum Materiellen: Ich befinde mich auf Seite 30 der Fahne: Wie Sie sehen, geht es dort um die internationalen Sportverbände. Der Antrag meiner Minderheit besagt, dass die internationalen Sportverbände bei den PEP nicht miteinzubeziehen sind. All diejenigen, die gesagt haben, dass wir uns auf das Minimum beschränken wollten, müssten eigentlich meinen Minderheitsantrag unterstützen. Der Ständerat hat in einem Schnellschuss in seiner Beratung gesagt, dass er noch die internationalen Sportverbände in den Geltungsbereich hineinnehmen wolle; das hat nicht einmal der Bundesrat verlangt. Mein Antrag verlangt: Wieder raus damit!

Jetzt kommt eine formelle Bemerkung: Ich werde am Schluss meines Referates meinen Antrag zugunsten des Einzelantrages Büchel Roland zurückziehen. Herr Büchel stellte den Antrag - Sie haben ihn auf dem Tisch -, dass nicht alle Sportverbände, sondern nur ein paar wenige einbezogen werden.

Ich rede wieder vom Materiellen, entschuldigen Sie: Bei diesem Beschluss des Ständerates zu internationalen Sportverbänden war man sich wohl nicht bewusst, was das heisst. Ich habe mir eine Liste geben lassen: Da ist Bull dabei, da sind Floorball, Flying Disc, Pelota und Tauziehen dabei; das sind Sportarten, von denen ich zum Teil gar nicht wusste, dass es sie gibt. Was ist z. B. Wushu? Wenn der Antrag Büchel Roland durchkommt, heisst das wenigstens, dass die Bestimmung nur die Grossen beinhaltet, also bei der Fifa Herrn Blatter oder die Spitze, d. h. die internationalen Funktionäre, oder die Entscheidungsträger des Internationalen Olympischen Komitees.

Jetzt mache ich wieder eine formelle Bemerkung, denn es ist formell etwas kompliziert: Ich werde meinen Minderheitsantrag zurückziehen, das heisst, dass dann der von der Mehrheit vorgeschlagene Text, Seite 30 der Fahne, durchkommt. Dort steht gemäss Ständerat, dass die internationalen Sportverbände dabei sind. Nachher kommt der nächste Buchstabe, der mit dem Einzelantrag Büchel Roland neu vorgeschlagene Buchstabe d; darüber wird dann separat abgestimmt. Dort würde ich Sie bitten, diesem Einzelantrag zuzustimmen. Ich ziehe also formell meinen Minderheitsantrag zurück, dann gibt es dort gar keine Abstimmung. Dann gibt es aber eine Abstimmung zu Buchstabe d. Ich bitte Sie dann, für den Einzelantrag Büchel Roland zu stimmen.

Nochmals zusammengefasst: Es gibt überhaupt keine Notwendigkeit, die Sportverbände mit einzubeziehen. Aber wenn wir es schon machen, dann bitte im Sinne des Einzelantrages Büchel Roland. Ich bitte Sie, diesen zu unterstützen. Indem ich meinen Minderheitsantrag zurückziehe, finde ich mich mit Folgendem ab: Wir nehmen die wichtigen Sportverbände auf, die Fifa und das Olympische Komitee, aber wir nehmen sie wenigstens in sinnvoller Art und Weise auf. Wir nehmen aber weder Flying Disc noch Wushu, noch das Tauziehen dazu, weil sonst alle Leute betroffen wären, die in der Schweiz für einen Verband arbeiten. Sie müssten sich bieten lassen, dass sie als PEP gelten, genau wie die allerwichtigsten Leute von Mubarak bis hin zu unseren Entscheidungsträgern.

Ich werde meinen Minderheitsantrag also zurückziehen. Das mache ich hiermit, ich ziehe ihn zurück. Ich bitte Sie aber, wenn er formell zur Abstimmung kommt, dem Einzelantrag Büchel Roland zu Artikel 2a Absatz 1 Buchstabe d zuzustimmen.