Maurer Ueli · Bundesrat · 2014-09-22

Wortprotokoll

Nur noch einmal kurz zum Brückenlegesystem: Das Brückenlegesystem wird selbstverständlich auch in der Ausbildung gebraucht, denn man muss es ja anwenden können, wenn man es braucht. Im Gelände mit einem Panzer am richtigen Ort zu fahren, die Brücke richtig auszulegen, das kann man nicht aus dem Handgelenk tun. Es geht hier um eine Investition für die nächsten etwa vierzig Jahre, das heisst, es kostet uns pro Jahr um die 4 Millionen Franken, wenn man es umrechnet. Abgesehen davon, dass diese Verbände auch bei zivilen Katastrophen, Unwettern [PAGE 1663] usw. zum Einsatz kommen könnten, meinen wir, das sei eine Investition, die absolut vertretbar ist. Solche Systeme sind ja nicht einfach ab Stange zu kaufen. Ich rufe Ihnen dazu noch in Erinnerung, dass wir das Brückenlegesystem auf dem Chassis des Kampfpanzers Leopard aufbauen. Wir nehmen also die Kanone weg, benutzen das Fahrzeug und bauen eine Brücke drauf.

Zum leichten Motorfahrzeug, bei dem der Preis kritisiert wurde: Sie müssen wissen, was bei uns aufgrund des Beschaffungsgesetzes alles dazugehört. Das geht von den vier Schneeketten über die Schutzweste bis zur Taschenapotheke, die auf dem Fahrzeug ist. Es sind auch insgesamt 31 Millionen Franken Teuerung inbegriffen, weil wir ja planen müssen, bis im Jahr 2022 das letzte Fahrzeug abgeliefert ist. Ausserdem müssen wir aufgrund der Vorgaben der Finanzverwaltung 24 Millionen Franken Währungsreserven einbauen. Wir arbeiten mit einem Eurokurs von Fr. 1.30, das ergibt diese Währungsreserven. Nach heutigem Stand werden wir sie jedoch nicht brauchen. 10 Millionen Franken sind schliesslich für Unvorhergesehenes gedacht. Es ist nicht auszuschliessen, dass es bis 2022 zu irgendwelchen Änderungen des Strassenverkehrsgesetzes kommen wird, dafür sind diese Reserven gedacht. Das eigentliche Fahrzeug, total ausgerüstet mit dem militärischen Zubehör - Funkkonsolen, elektrische Ausrüstung, Schneeketten, begehbare Haube, damit man alles installieren kann -, kostet 311 Millionen Franken; die Differenz zum Beschaffungskredit ergibt sich aus all den Dingen, die wir einpacken müssen. Wir werden den Betrag kaum voll beanspruchen, aber wenn wir das Beschaffungsgesetz einhalten wollen, können wir eben nicht Positionen untereinander verschieben. Da schaffen wir Transparenz.

Die 3200 Fahrzeuge sind notwendig. Das Fahrzeug, das ausser Betrieb gestellt wird, wird dann etwa 25 Jahre alt sein, und es können keine Ersatzteile mehr in der erforderlichen Anzahl beschafft werden. Das neue Fahrzeug ist selbstverständlich auch wesentlich günstiger in Bezug auf den Dieselölverbrauch, d. h. auf den Motor, und damit ist es auch umweltfreundlicher.