Föhn Peter · Ständerat · 2012-06-05

Wortprotokoll

Vorerst danke auch ich dem Bundesrat, dass er mit den anstehenden Gesetzesänderungen verschärfte Massnahmen gegen Zwangsheiraten vorsieht. Ich bin überzeugt, dass es ein Schritt in die richtige Richtung ist.

Als Nichtjurist wäre ich kleine Schritte oder ein "My" weiter gegangen respektive hätte ich einzelne Artikel noch klarer formuliert. Wir werden zwei entsprechende Minderheitsanträge noch behandeln. In der Kommission hatte ich noch weitere Anträge gestellt.

Das oberste Ziel dieser Gesetzgebung muss es sein, die Zwangsheirat ohne Wenn und Aber zu verhindern. Wir wissen, dass vielen Kulturen das Verständnis dafür abgeht. Angehörige solcher Kulturen leben auch in der Schweiz. So werden wir immer wieder überrascht, wenn Leute, besonders nach kurzen Ferienaufenthalten in ihrer Heimat, jungverheiratet zu uns zurückkehren. Hier gilt es klar, Gegensteuer zu geben respektive Klarheit zu schaffen. Dies tun wir auch im Sinne der Jugendlichen aus den angesprochenen Kulturen, welche in der Schweiz aufwachsen. Es ist, wie meine Vorrednerin gesagt hat, wirklich auch ein Opferschutz.

Ich danke für das Eintreten.