Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-16

Wortprotokoll

Ich möchte nur einen kleinen Hinweis anbringen, um diejenigen Agglomerationen zu trösten, die sich streng an die Vorgaben gehalten haben und jetzt nicht dabei sind. Wir wissen, dass die Hälfte der Agglomerationsprogramme der ersten Generation noch nicht einmal im Realisierungsstadium ist. Das zeigt, dass auch hier das Motto gilt: Man meldet das Programm einmal an, es gibt Aktivitäten und Hektik, es kommt der Kredit des Bundes - und erst dann beginnt man mit den eigentlichen planerischen Arbeiten. Deshalb denke ich auch an diejenigen Regionen, die es ein Stück weit umgekehrt machen. Wenn man die Planung in den Regionen schneller vorantreibt, kommt man vielleicht viel schneller in die Realisierungsphase. Es zeigt auch die Problematik auf, zu der es kommt, sobald der Bund Beiträge in Aussicht stellt: Jede Region, die sich nicht engagiert, ist ja dumm. Trotzdem muss man sagen: Es braucht Qualität, es braucht die Einhaltung von Vorgaben, es braucht Kontrollen. Wir alle sind dazu angehalten, dafür zu schauen, dass mit dem gleichen Massstab, mit der gleichen Elle gemessen wird. Ich bin sicher, dass uns diese Übung bei der nächsten Generation von Programmen hilft, diese Werte umzusetzen und dafür zu sorgen, dass Regionen, die jetzt nicht berücksichtigt worden sind, dann effektiv beim nächsten Mal mit tollen, qualitativ hochwertigen Programmen zum Zuge kommen.