Keller-Sutter Karin · Ständerat · 2014-09-16

Wortprotokoll

Ich bin sehr dankbar für diese Programmbotschaft zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz. Wir haben von Kollege Imoberdorf, der die Kommission ja präsidiert, gehört, dass sich die Stauproblematik verschärft und dass diese Vorlage aus volkswirtschaftlicher Sicht wie auch aus Sicht des Gesamtverkehrs in der Schweiz erwartet wurde und nötig ist. Im Unterschied zu Kollege Theiler aus der Innerschweiz muss ich als Ostschweizerin für einmal sagen: Ich bin zufrieden. Ich möchte mich beim Bundesrat für diese Botschaft bedanken - ich komme noch darauf.

Wir haben, wenn man die Stauproblematik und die Überlastung anspricht, auf der A1 in St. Gallen ein grosses Problem - ein Problem, das sich auch auf die Region Appenzell/St. Gallen/Bodensee mit den Kantonen St. Gallen, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden und Thurgau auswirkt. Wir haben dieses Problem auch, weil wir ja sozusagen die Verbindungsstrasse zum angrenzenden Ausland haben. Dass das Projekt einer dritten Röhre im Rahmen der Botschaft zur Engpassbeseitigung auf der A1 in St. Gallen in das Modul 2 eingeteilt wird, entspricht daher einem grossen Bedürfnis der Ostschweiz. Ursprünglich war ja das Modul 3 vorgesehen. Mit der Zuweisung dieses Projektes in das Modul 2 ist eine Realisierung innert nützlicher Frist möglich.

Ich habe es angetönt: St. Gallen ist gleichzeitig sowohl Zielort als auch Zu- und Durchgang in Richtung Agglomeration Zürich sowie in das angrenzende St. Galler und Vorarlberger Rheintal, das Fürstentum Liechtenstein und die süddeutsche Bodenseeregion. Damit ist der Nationalstrassenabschnitt St. Gallen mit seinem Zubringer eine zentrale Verkehrsdrehscheibe für weite Teile der Ostschweiz.

Man muss auch bei uns feststellen, dass sich die Staustunden heute nicht mehr nur auf Spitzenstunden beschränken. Staus sind vielmehr schon bei kleinsten Verkehrsstörungen auch während des Tages vorhanden. Ein normaler Nationalstrassenunterhalt, von morgens früh bis abends spät, ist aufgrund der hohen Frequenzen kaum mehr möglich. Die Sanierung der 1987 erstellten Nationalstrasse ist in den nächsten Jahren zwingend, und mit einer dritten Röhre ist es möglich, diese Sanierung sukzessive anzugehen. Das Projekt ist damit nicht nur zur Vermeidung von täglichen langen Staus, sondern auch wegen des Sanierungsbedarfs dringend notwendig. Ich bin also dankbar, dass der Bundesrat und auch die zuständige Bundesrätin mit ihrem Departement die Notsituation im Raum St. Gallen erkannt und das Projekt der dritten Röhre in das Modul 2 eingeteilt haben.

Ich habe nun aber eine Frage an Frau Bundesrätin Leuthard: Es wurde in der letzten Woche durch Bund und Kanton kommuniziert, dass man sich bei der konkreten Linienführung in der Endphase des Variantenstudiums befinde. Es werden ja verschiedene Varianten geprüft, und man hat mitgeteilt, dass sich die Präsentation der favorisierten Entlastungsvariante verzögere. Das hat in der Öffentlichkeit Fragen aufgeworfen und vielleicht auch eine gewisse Verunsicherung ausgelöst. Ich wäre dankbar, wenn Sie, Frau Bundesrätin, sich hier zu diesem Thema äussern und Klarheit schaffen könnten. Was bedeutet das genau für das Projekt? Ich gehe davon aus, dass wir hier trotzdem im Zeitplan sind und dass der Bundesrat - wenn der Ständerat nach dem Nationalrat dieser Botschaft jetzt zustimmt - an den Plänen zur Umsetzung der verschiedenen Module festhalten wird. Ich wäre Ihnen dankbar, Frau Bundesrätin, wenn Sie sich dazu noch klar äussern könnten.