Schwaller Urs · Ständerat · 2009-08-10

Wortprotokoll

Als ich die Anträge der WAK gesehen habe, habe ich mir gesagt: Sie sind hier mit dem Rasenmäher über alles hinweggefahren und haben alles gleich tief gemäht. Nachher will man offensichtlich - sowohl was die Individualbesteuerung als auch was die Frage der Teilsplitting- oder Splittinglösung betrifft - wieder Boden finden. Mit den letzten Entscheiden heisst das für mich natürlich, dass wir in der Frage des Splittings so oder so nachstossen werden - dieses Mal zusammen mit den Kantonen. Die Pattsituation, die der Herr Bundespräsident vermeiden wollte, wird natürlich wiederum da sein. Ich glaube, es ist richtig, dass man morgen darüber abstimmt - vor allem auch im Bewusstsein, dass es darum geht, bei diesem Systementscheid beide Lösungen, sowohl die Individualbesteuerung wie die Splittinglösung, aufrechtzuerhalten.

Ich bin überzeugt, Herr Bundespräsident: Mit den Entscheiden von heute Abend sind wir in die nächste, fünf bis zehn Jahre dauernde Systemdiskussion gestartet. Also müsste man mindestens auch beide Systeme in der Diskussion behalten.