Germann Hannes · Ständerat · 2009-08-10

Wortprotokoll

Ich muss Ihnen ehrlich sagen - es ist keine Entschuldigung -, dass ich finde, dass diese Abstimmungen jetzt schon etwas zur Farce werden. Es sind Ratsmitglieder abwesend. Das ist der Fehler dieser Leute, das ist klar; les absents ont toujours tort. Auf der anderen Seite beantragt die Kommission relativ geschlossen und konsequent die Ablehnung all dieser Vorstösse. Dann gibt es einen Individualantrag, der jetzt die Hälfte der Entscheide umkehrt. Wie gesagt, das soll keine Entschuldigung sein. Wir haben Fairness gezeigt, sodass der Rat in seinen Entscheiden wenigstens konsistent bleibt. Aber es gab eine Serie Vorstösse für die Individualbesteuerung, und es gab eine Serie für das Teilsplitting. Beide Lösungen haben etwas für sich. Das Signal, das man sich heute Abend erschleichen würde, wäre ein trügerisches, wenn man diese Abstimmungen jetzt durchziehen würde. Ich möchte in diesem Sinne den Ordnungsantrag stellen, dass man jetzt damit aufhört. Sonst wird morgen Rückkommen verlangt, und wir kehren dann alles wieder um und wiederholen die Farce.

Ich habe auch Mühe damit, wenn Kommissionsmitglieder in der Kommission in der einen Weise stimmen und im Rat dann in der anderen. Vielleicht habe ich das auch schon gemacht, aber ich finde es auf jeden Fall nicht gut. Die Kommission hatte eine saubere Linie, und hier zerfällt jetzt alles, und es ergibt sich ein Bild, das einfach nicht der Realität dieses Rates entspricht. Es ist ein Patt; je nachdem, welche Seite dann präsenter ist, kehrt sich die Situation um.

Ich möchte Ihnen beliebt machen, die Übung hier abzubrechen.