Rechsteiner Paul · Nationalrat · 2009-09-10
Rechsteiner Paul · Nationalrat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-09-10
Wortprotokoll
Frau Meier-Schatz, die Familien mit jährlichen Einkommen bis 80 000 Franken gehen praktisch leer aus, jene mit Einkommen bis 100 000 erhalten fast nichts. Es ist so, dass die grossen Ausfälle bei den Einkommen von über 120 000 und vor allem von über 150 000 Franken entstehen, die Steuerentlastungen von über 3000 Franken bekommen. Die Aufschläge bei den Krankenkassenprämien treffen die mittleren Einkommen, und diese haben eine stark negative Bilanz, die durch diese Vorlage produziert wird.