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Aeschi Thomas · Nationalrat · 2014-09-23

Aeschi Thomas · Nationalrat · Zug · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2014-09-23

Wortprotokoll

Ich habe zu dieser Vorlage noch einen Minderheitsantrag eingereicht. Es geht um die Frage, ob das Parlament eine Software-Unterstützung oder eben ein Management-Informationssystem erhalten soll.

Die Frau Bundesrätin hat sich am Begriff "Management-Informationssystem" gestört. Ihrer Meinung nach würde das bedeuten, dass das Parlament und der Bundesrat auf die gleiche Stufe gestellt würden, und sie möchte, weil wir nicht das Management der Bundesverwaltung seien, diesen Begriff nicht in der Vorlage haben. Wir haben dann in der Kommission verschiedene Alternativen diskutiert, so auch, ob man das nur "elektronisches Informationssystem" nennen soll - was eben auch nicht ganz präzise wäre - oder ob man den neuen Begriff "Software-Unterstützung", der jetzt gemäss Antrag der Minderheit zur Debatte steht, verwenden soll. Anscheinend kommt das Wort "Software" häufig vor, auch in deutschen Gesetzestexten. Für die französische Fassung, Frau Bernasconi, haben wir in der Zwischenzeit den Begriff "un logiciel spécifique" eingefügt, um nicht das englische Wort "Software" verwenden zu müssen.

Das ist die Frage: Möchten Sie in Zukunft die Rechnung und selbstverständlich auch das Budget auch elektronisch, am Computer, digital bearbeiten können? Möchten Sie in Zukunft Exportmöglichkeiten haben, um gewisse Zahlenreihen gemäss Ihren Wünschen zusammenzustellen? Möchten Sie gewisse Berechnungen, zum Beispiel über Wachstumsraten, vornehmen oder Kontogruppen, welche in der Rechnung nicht direkt nebeneinander aufgeführt sind, vergleichen können? Darum geht es.

Wir haben verschiedene Beispiele in der Kommission besprochen. So gibt es beim Kanton Aargau ein solches Management-Informationssystem. Meines Erachtens wäre man damit auf dem aktuellsten Stand. Heute sollte man mit einer solchen Software-Unterstützung arbeiten können. Selbstverständlich wird es die Rechnung und das Budget weiterhin auch als PDF-Datei und in gedruckter Form geben. Doch für alle jene, die in Zukunft eben vermehrt elektronisch, digital arbeiten und in Excel gewisse Berechnungen vornehmen möchten, soll diese Software-Unterstützung bereitgestellt werden. Ich bin überzeugt, dass das nicht nur für uns hier im Saal eine wichtige Unterstützung sein wird, sondern auch für externe Betrachter, welche sich für die Bundesrechnung und unser Budget interessieren.