Hess Hans · Ständerat · 2013-06-19

Wortprotokoll

Die Botschaft über die Immobilien des VBS 2013 umfasst insgesamt sechs Verpflichtungskredite mit einer Gesamtsumme von 505,5 Millionen Franken. Sie betreffen fünf Verpflichtungskredite für Vorhaben mit einem Kostenumfang von mehr als 20 Millionen Franken sowie einen Rahmenkredit für Vorhaben bis 10 Millionen Franken. Die Schwerpunkte bilden die Investitionen in die Logistikinfrastruktur der Armee, mit rund 55 Millionen Franken, sowie Investitionen in die Einsatzinfrastruktur, mit rund 175 Millionen Franken. Die restlichen Kredite sind für verschiedene Bedarfsträger innerhalb des VBS vorgesehen. In der Botschaft sind die Vorhaben mit Kosten von mehr als 20 Millionen Franken detailliert beschrieben und im Anhang des Bundesbeschlusses, auf Seite 1914, kurz zusammengefasst. Unsere Kommission hat über Subkommissionen die wichtigsten Vorhaben vor Ort besichtigt.

Zu den einzelnen Vorhaben, zunächst zum Rechenzentrum VBS/Bund 2020, Aus- und Neubau "Fundament", 150 Millionen Franken - ich verweise auf Seite 1891 der Botschaft -: In der hier beantragten ersten Phase des Vorhabens geht es um die Erstellung eines vollgeschützten Rechenzentrums in einem bereits bestehenden Objekt. Für die Erweiterung der Hülle, den Einbau des Rechenzentrums mit allen gebäudetechnischen Installationen sowie für den Teilrückbau werden, wie erwähnt, 150 Millionen Franken benötigt. In später folgenden Baubotschaften sollen dann die zweite und die dritte Phase beantragt werden. Bei der zweiten Phase geht es um die Realisierung eines teilgeschützten Rechenzentrums, zusammen mit zivilen Bedürfnissen des Bundes. Mit der dritten Phase soll schliesslich ein zweites vollgeschütztes Rechenzentrum erstellt werden, und zwar in einem ebenfalls bereits bestehenden Objekt. Die einzelnen Phasen sind in der Botschaft aufgezeigt; ich verweise auf die Seiten 1892ff. der Botschaft.

Heute entscheiden wir nur über die erste Phase. Der Kommission wurde versichert, dass mit der Genehmigung von der ersten Phase nicht Vorinvestitionen im grossen Stil geleistet werden, die nicht verwendbar wären, wenn die zweite und die dritte Phase nicht realisiert würden.

In der Kommission wurde weiter die Frage diskutiert, ob mit dezentralen, kleineren Standorten die Gefahren nicht kleiner wären als mit dem geplanten grossen Zentrum. Wir konnten aber zur Kenntnis nehmen, dass das Projekt mit dezentralen Installationen teurer würde, weil auch dezentrale Installationen über entsprechende Schutzinstallationen verfügen müssten. Die Notwendigkeit der Rechenzentren indessen war in der Kommission nicht bestritten.

Das nächste Projekt betrifft das Einsatznetz Verteidigung, konkret sollen die Netzknoten gehärtet werden. Auch hier handelt es sich um eine erste Etappe. Der Kredit beläuft sich auf 24,7 Millionen Franken. Für den Ausbau eines armeeeigenen Übertragungsnetzes wurden in den letzten Jahren rund 100 Millionen Franken in Glasfaserkabel investiert. Mit dem erwähnten Kredit von 24,7 Millionen sollen nun 11 Telekommunikationsknoten, sogenannte Backbone-Standorte, [PAGE 605] gehärtet, das heisst gegen aktive und passive Gefährdung geschützt werden. Ich verweise auf Ziffer 2.5.2, Abbildung 1, Seite 1906 der Botschaft.

In einer zweiten Etappe sollen 25 weitere Telekommunikationsknoten gehärtet werden. Diese werden voraussichtlich mit der Immobilienbotschaft 2015 beantragt. Als Vorausmassnahmen wurden bereits vier Telekommunikationsknoten gehärtet; die Mittel hierfür haben wir letztes Jahr gesprochen. Die Härtung der Telekommunikationsknoten garantiert die sicherere Übertragung der Daten aus den armeeeigenen Rechenzentren zu den Benützern, wozu auch der Sicherheitsverbund Schweiz zählt. Die Kommission erachtet diese Massnahme als sinnvoll.

Die nächsten zwei Projekte fasse ich zusammen, weil beide den Bereich Logistik betreffen. Dabei geht es zum einen um das Armeelogistikcenter Monte Ceneri, und zwar um den Aus- und Neubau der zweiten Etappe für 35,6 Millionen Franken, und zum anderen um das Areal Schwäbis in Steffisburg/BE, konkret um den Realersatz Bypass Nord, für 29,9 Millionen Franken.

Das Armeelogistikcenter auf dem Monte Ceneri dient als Ersatz für den Standort Bellinzona. Dieser muss aus verschiedenen plausiblen Gründen aufgegeben werden. 2010 haben wir die Mittel für die erste Etappe des Neubaus bewilligt; die Arbeiten dazu sind im Gange. Für die zweite Etappe, über die wir nun zu beschliessen haben, beträgt der Kredit 35,6 Millionen Franken. Damit soll ein Neubau mit Einstellhalle für Fahrzeuge und Radschützenpanzer, Werkstätten, Wasch- und Prüfstrasse, Wäscherei, Büros, Technikräumen und Sicherheitsraum erstellt werden.

Zum Projekt Steffisburg, Areal Schwäbis, Realersatz Bypass Nord: Wegen der Umsetzung des kantonalen Entwicklungsschwerpunktes Thun Nord müssen bestehende Bauten abgebrochen und neue Standorte bezogen werden. Beim vorliegenden Ersatzbau handelt es sich um einen kompakten Hochbau mit einer Grundfläche von 80 mal 80 Metern. In diesem Objekt werden künftig Flächen für Materiallager und Materialumschlag sowie Flächen für die Verschiebung von Werkstätten zur Verfügung gestellt, die heute dezentral sind. Zudem werden Büros erstellt und bauliche Massnahmen zur EDV-Erschliessung und zur Umsetzung des Sicherheitskonzepts VBS getroffen. Auch dieses Projekt war in der Kommission unbestritten.

Zu reden gab indes wiederum die Tatsache, dass die Erlöse aus Liegenschaftsverkäufen in die allgemeine Bundeskasse fliessen, die Aufwendungen für die Ersatzbauten hingegen zulasten des VBS gehen. Diese Situation wird von unserer Kommission als unbefriedigend erachtet; ich verweise diesbezüglich auf unser hängiges Postulat 11.3753, "Immobilienverkäufe des VBS".

Ich komme noch zum Vorhaben Flugplatz Payerne, Anpassung der Ausbildungsinfrastruktur und der Heizungsanlage, im Betrag von 26,5 Millionen Franken. Der Flugplatz Payerne ist einer der Hauptstandorte der Luftwaffe und wird es gemäss Aussagen des Chefs VBS in unserer Kommission auch bleiben. Mit dem Kredit soll ein für die Ausbildung wichtiger Anbau einer Halle instand gesetzt und erdbebensicher gemacht werden. Er soll Büros, Theorieräume, Garderoben, Sanitäranlagen sowie Materialräume umfassen. Zudem sollen die Provisorien in Baracken und Containern abgebrochen werden; sie genügen den heutigen Anforderungen nicht mehr und verursachen hohe Betriebs- und Instandsetzungskosten. Sie sollen durch ein neues Instruktionsgebäude ersetzt werden. Schliesslich soll eine Heizzentrale gebaut werden.

So viel zu den Vorhaben mit Kosten von mehr als 20 Millionen Franken.

Der Rahmenkredit für Vorhaben bis 10 Millionen Franken beläuft sich insgesamt auf 238,835 Millionen Franken. Die Grobaufschlüsselung finden Sie auf Seite 1909 der Botschaft. Ihrer Kommission lagen zudem nähere Beschriebe für diese Vorhaben vor.

Die Finanzkommission unseres Rates hat unserer Kommission in einem mündlichen Mitbericht Zustimmung zum Immobilienprogramm signalisiert, dies insbesondere deshalb, weil die Armee nur an langfristig gesicherten Standorten investieren will. Das Stationierungskonzept liegt ja bekanntlich noch nicht vor. Die Finanzkommission des Ständerates hat aber auch mit einiger Sorge zur Kenntnis genommen, dass in den nächsten Jahren eine Finanzierungslücke von mehreren Hundert Millionen Franken entstehen wird und dass ein Wertezerfall für diejenigen Objekte droht, in die nicht investiert wird. Dabei störte sich die Finanzkommission unseres Rates am Umstand, dass das VBS in den letzten Jahren öfters grössere Kreditreste im Immobilienbereich ausgewiesen hat.

Zusammenfassend: Ihre SiK beantragt Ihnen einstimmig, dem Bundesbeschluss zuzustimmen.