Brändli Christoffel · Ständerat · 2001-09-27

Wortprotokoll

Mich beschäftigt natürlich die Frage der Lösung für die Unterbringung der Medien, die hier präsentiert wird. Man hätte darüber schon eingehender diskutieren sollen. Ich bin mir bewusst, dass hier Anträge keine Chancen haben, weil man die Lösung als zweckmässig anschaut. Aber die Ausführungen des Kommissionspräsidenten haben mich in Bezug auf die Alternativen natürlich nicht befriedigt. Man hat etwas rasch gesagt, man habe das in Zusammenhang mit dem Botta-Bau vor sieben oder zehn Jahren geprüft, damit sei die Frage erledigt. Ich persönlich hätte erwartet, dass man diese Frage, ob mit oder ohne Botta und in welcher Variante auch immer, doch eingehend prüft und schaut, ob man nicht in eine solche Richtung hätte gehen sollen. Allenfalls hätte man auch alternativ prüfen können, ob man vom Parlament aus mit den Medien zusammen in die Seitenflügel ausweichen sollte. Allenfalls wäre die Auslagerung eines Departementes durchaus auch diskutabel gewesen.

Ich persönlich erachte die Auslagerung der Medien - auch wenn ich natürlich nicht immer Freude an dem habe, was sie schreiben - erstens als wenig zweckmässig. Zweitens ist es eine teure Lösung. Es ist weiter eine etwas mutlose Lösung. Diese Meinung muss hier auch zum Ausdruck gebracht werden.

Ich habe auf einen Antrag verzichtet, aber ich hätte gerne, dass sich die Kommission, vielleicht auch der Bundesrat, zu Alternativlösungen doch noch äussert. Persönlich lege ich - ausnahmsweise - meine Hoffnungen auf den Zweitrat und hoffe, dass diese Frage dann doch nochmals eingehend diskutiert wird.