Flückiger-Bäni Sylvia · Nationalrat · 2014-03-10

Wortprotokoll

Herr Jans, immerhin kann man aus einem Apfelbaum noch Bretter sägen. Mit einer Stechpalme geht das natürlich nicht. (Zwischenruf Jans: Nicht einmal Tee!) Ja, richtig, man kann nicht einmal Tee daraus machen - aber sie sticht ungemein!

Ich möchte noch eine generelle Bemerkung zu den KMU machen: Deutsche KMU haben bis zu 200 Mitarbeiter. Bei uns wären das Grossunternehmen. Ich sage Ihnen das, damit Sie sich das Verhältnis ein bisschen besser vorstellen können und besser verstehen, weshalb ich hier kämpfe.

Gemäss Artikel 5 sollen die Leistungsdeklarationen dem Kunden insbesondere bei Handelsprodukten Informationen über die Produkteigenschaften liefern. Wenn für einen definierten Auftrag Produkte direkt vom Produzenten zum Verarbeiter gehen, werden die Produkteigenschaften im Vertragswerk - auf Basis der gültigen Norm - festgelegt und müssen deshalb nicht mehr zusätzlich deklariert werden. KMU, welche auftragsbezogene Fertigungen und in der Regel keine Serienanfertigungen machen, können administrativ entlastet werden.

Entgegen der bundesrätlichen Formulierung kann hier die auftragsbezogene Fertigung auf die ganze Verarbeitungskette ausgedehnt werden. Die vorgesehene Vereinfachung bezieht sich nur auf Hersteller, welche das hergestellte Produkt direkt selbst einbauen. Eine wirkliche Vereinfachung entsteht aber erst dann, wenn auch die Vorlieferanten - wenn sie spezifisch auftragsbezogen fertigen - von dieser Bestimmung profitieren können.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung.