Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-06-13

Wortprotokoll

Es ist ein berechtigtes Anliegen, dass wir mit denjenigen Staaten, mit denen wir schon handelsrechtlich eng zusammenarbeiten - das ist die Efta -, auch versuchen, energetisch zusammenzuarbeiten, zumal es spannende Energiestaaten sind. Weil wir mit dem EDA auch eine Energieaussenpolitik etabliert haben, werden wir im Rahmen der Botschaft definieren, welches die ausgewählten Staaten sind; Sie können darauf zählen, dass die von Ihnen genannten zu den ausgewählten zählen werden.

Es gibt eine zweite Möglichkeit, allerdings halt erst für die Zukunft: Wir sind ja an diesem Stromabkommen mit der EU. Bestandteil des Mandates ist auch die RES-Richtlinie, diese Richtlinie zur Förderung der erneuerbaren Energien. Die Efta-Staaten sind dort schon eingebunden. Wenn die Schweiz somit auch an dieser RES-Richtlinie beteiligt ist, haben wir dort natürlich auch noch einen Dialog über die Umsetzung, mit dem wir ebenfalls an die Efta-Staaten herantreten könnten. Insofern ist es richtig, dass das Thema thematisiert wird. Wahrscheinlich wird es an den Efta-Treffen schwierig sein, weil dort die Wirtschaftsminister sind; aber ich bin natürlich offen dafür, dass man eine solche Diskussion führt. Ich werde das sicher bilateral vertiefen.