Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-06-13

Wortprotokoll

Es ist eine klassische Differenzbereinigung; ein Kompromiss zwischen den Räten, mit dem man leben kann. Dass man jetzt zwischen 10 und 30 Kilowatt wählen kann, hat auch mit der Diskussion zu tun, die im Nationalrat zu den Bauern geführt worden ist. Die Anlagen zwischen 10 und 30 Kilowatt beinhalten sehr viele Dächer, Bauernhäuser, Scheunen und Gewerbegebäude. Da war das Thema in der Diskussion natürlich auch: Sie speisen mehr ein, als sie selber verbrauchen, und haben somit einen schlechteren Return. Dass da die Betroffenen wählen können, scheint uns vertretbar, es sind ja private Investoren.

Es ist aber auch richtig, dass man denjenigen, die trotzdem die Investitionshilfe wählen, mit dem sogenannten Fast Track ein Zückerchen gibt. Wir sind überzeugt, dass für diese kleineren Anlagen die Einmalvergütung die richtige Art der Entschädigung ist. Mit dem schnelleren Weg, bei dem die Anträge auf Einmalvergütung auf der Warteliste vorgezogen werden, geben wir denen ein Zückerchen, die sagen: Mir ist eine schnelle Auszahlung zum Zeitpunkt der Investition wichtiger als eine jahrelange Begleitung und damit vielleicht die volle Kostendeckung. Insofern glaube ich: Wenn man eine solche Lösung finden kann, kann auch der Bundesrat damit leben.