Theiler Georges · Ständerat · 2013-06-13

Wortprotokoll

Wenn die Elektrifizierung der Strecke Schaffhausen-Basel ein strategisches Projekt sein soll und ich es mit anderen Projekten vergleiche, muss ich einfach sagen: Da werden die Relationen nicht mehr gewahrt. Zu sagen, es sei ein Hochgeschwindigkeitsanschluss, ist verkehrstechnisch gesehen nun wirklich nicht haltbar. Als wir damals die Hochgeschwindigkeitsanschlüsse diskutierten, wäre das Projekt nie aufgenommen worden. Ich gebe zu, dass dort ein paar Elemente hineingekommen sind, für die ich nicht gestimmt habe - das lassen wir jetzt sein -, aber nun ist das Paket geschnürt. Wir können doch jetzt mehrere Jahre später nicht einfach wieder neue Projekte hineinbasteln, die schon von der Definition her gar nicht hineingehören.

Von den Befürwortern hier im Saal habe ich kein einziges Wort dazu gehört, ob auf dieser Strecke überhaupt ein Ausbaubedarf besteht. Ich möchte zum Beispiel etwas zu den Frequenzen hören. Wir beginnen hier jetzt damit, eine Kommissionsdiskussion zu führen. Das ist logisch, denn das Projekt lag uns in der Kommission ja nicht mit den Details vor. Das zeigt ja schon, dass dieses Projekt wirklich nicht reif ist, um in das Paket aufgenommen zu werden.

Ich habe mich aber nicht deswegen zu Wort gemeldet, sondern wegen der Behauptung von Frau Fetz und von Herrn Germann. Sie sagen, dieses Projekt würde die anderen Projekte überhaupt nicht tangieren, es sei finanztechnisch gesehen problemlos finanzierbar, Fabi habe ja die gesamten Projekte aufgeführt. Das stimmt natürlich überhaupt nicht. Mit dem neuen Gesetz gehen die Mittel für die ganze Geschichte in einen Gesamttopf hinein. Die Hochgeschwindigkeitsanschlüsse sind da auch dabei. Sie können doch nicht sagen, wenn wir dort neue Projekte hineinpflanzten, würden andere Projekte nicht beeinträchtigt. Selbstverständlich geht es zulasten aller anderen Projekte, die wir hier in einem gemeinsamen Kompromiss beschlossen haben. Es ist einfach so.

Herr Janiak, Sie sind ja in der Kommission, Sie hätten diese Idee eigentlich schon dort einbringen können, dann hätten wir die Verwaltung vielleicht damit beauftragen können, uns wirklich fundierte Unterlagen zu liefern. Das haben Sie aber nicht gemacht. Sie dürfen sich nicht darüber wundern, dass Sie hier leichten Gegenwind spüren, wenn Sie mit etwas Neuem kommen, nachdem der Kompromiss bereits geschlossen ist.