Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2011-09-21
Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-09-21
Wortprotokoll
Tatsache ist, dass die Nationalbank allen Unkenrufen zum Trotz eine Grenze von Fr. 1.20 verteidigt hat, und jetzt muss sie schrittweise auf Fr. 1.30 gehen, dann auf Fr. 1.40. Herr Loepfe, Sie haben offenbar noch nicht zur Kenntnis genommen, dass sämtliche Ökonomen in dieser Frage ihre Meinung geändert haben und klar sagen: Es ist möglich, eine Kursuntergrenze zu verteidigen. Die Nationalbank muss die Notenpresse in Gang setzen, Herr Loepfe, und nachher die Mittel zum geeigneten Zeitpunkt wieder abschöpfen.
Interessant ist, dass die Frage nun ausgerechnet von der CVP kommt. Die CVP sollte gelernt haben, dass sie in dieser Sache völlig falsch lag. Noch in der 1.-August-Rede hat ihre Bundesrätin behauptet, man könne gar keine Frankenuntergrenze verteidigen. So ein Unsinn - auch der Parteipräsident hat diesen Unsinn noch monatelang gepredigt! Und jetzt zeigt die praktische Politik nicht nur, dass genau das Gegenteil wahr ist, sondern auch, dass es dringend nötig ist, das zu tun.