preparatory:AB 159787

Wortprotokoll

Herr van Singer, Sie wissen genauso gut wie ich, dass eine Gesetzesänderung keine einfache Sache ist und dass eine Aufhebung der KEV-Deckelung mit Kostenfolgen verbunden ist. Wir sollten diese Debatte bei aller Liebe und allem Verständnis für das Anliegen - Sie wissen ganz genau, wo ich in dieser Sache stehe - in der Kommission führen und das Problem dort seriös beraten; dies gerade wegen der Kostenfolgen und der Möglichkeiten, die eine solche Massnahme birgt. Es ist nicht zielführend und nicht seriös, das Problem unter dem Titel "Abfederung der Frankenstärke" heute jetzt auch noch erledigen zu wollen; das ist nicht seriös - es tut mir leid.