Stöckli Hans · Ständerat · 2013-03-19

Wortprotokoll

Meine Interessenbindung kann ich klar darlegen. Ich bin Präsident der Tourismusdestination Jura/Drei-Seen-Land.

Der Doubs liegt in einem wunderbaren Gebiet. Er ist ein symbolischer Grenzfluss mit einer reichen Biodiversität und einem einzigartigen Ökosystem, und er ist eine Perle für die Fischerei. Wir möchten verhindern, dass man das Gebiet auf unseren Prospekten einmal allzu stark mit dem Fischsterben in Verbindung bringen könnte. Sie mögen sich vielleicht noch erinnern, Ende letzten Jahres haben die schweizerischen Fischereiverbände den Roi du Doubs zum Fisch des Jahres 2013 auserkoren. Dieser Roi du Doubs ist vom Aussterben bedroht. Zurzeit gibt es noch 52 Exemplare, und sein Aussterben wäre auch eine Folge der extremen Schwall-Sunk-Bewegungen, welche in diesem Gebiet durch die Kraftwerke verursacht werden. Wir haben eine unzureichende Restwassermenge, und die Laichplätze werden ausgetrocknet.

Ich bin insofern befriedigt von der Antwort des Bundesrates, als etwas gemacht wird. Es wurden verschiedenste Massnahmen getroffen. Es ist auch nicht einfach, denn es sind drei Unternehmungen im Grenzgebiet beteiligt. Es ist gut, wenn sich dort die Koordination durch die Bundeseinwirkung ergibt.

Unbefriedigt bin ich aber, Frau Bundesrätin, weil die Massnahmen, die im letzten Dezember angekündigt worden sind, noch zu wenig Wirkung zeigen und auch Schwierigkeiten aufweisen. Beispielsweise ist übers Wochenende nach wie vor eine zu kleine Restwassermenge vorhanden, und die turbinierte Abflussmenge sollte vor dem Abschalten der Turbine kontinuierlich reduziert werden, damit die Fische von diesen Wassermengen nicht ungeheuerlich überrascht werden.

Ich bin sehr gespannt auf das Wasserreglement, das nun in Erarbeitung ist. Mich würde interessieren, wie die Frau Bundesrätin die Interessenabwägung sieht, die es hinsichtlich der ökologischen und der ökonomischen Seite zu machen gilt. Ich bin etwas beunruhigt, wenn ich in der Antwort auf meine Interpellation lese, dass das Wasserreglement unter Berücksichtigung der Rechte der Betreiberinnen und Betreiber definiert werden soll. Ich denke mir, dass auch die Berücksichtigung der Interessen der Fischer - ich bin nicht von der Fischerei beeinflusst, sondern ich bin vom Tourismus beeinflusst - wahrzunehmen ist.