Hurter Thomas · Nationalrat · 2013-09-17

Wortprotokoll

Bei diesem Postulat geht es darum, dass der Bundesrat einerseits einen Bericht erstellen und andererseits eine Angebotsverbesserung auf der Hochrheinstrecke vorschlagen soll.

In der Kommission, aber auch hier im Rat wurde dieses Geschäft im Zusammenhang mit der Fabi-Botschaft ja bereits mehrere Male besprochen. Damals ist erwähnt worden, dass die Fabi-Botschaft nicht noch mit diesem Anliegen überladen werden sollte, weshalb besser die Form eines Postulates zu wählen sei. Das ist dementsprechend gemacht worden; in der KVF-Sitzung vom 17. Juni 2013 ist das Postulat mit 18 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen worden.

Nun, ganz kurz: Worum geht es? Die Hochrheinstrecke ist die direkte Verbindung zwischen den beiden Kantonshauptorten Basel und Schaffhausen und führt über deutsches Gebiet. Mittlerweile ist vom Parlament und auch vom Bundesrat anerkannt, dass das eine wichtige Strecke ist. Der Bundesrat hat nämlich die Annahme dieses Postulates wie auch des Postulates 13.3415 aus dem Ständerat beantragt. Im Jahr 2011 hat auch der Chef des BAV bekundet, dass Interesse an dieser Strecke bestehe. Bereits 1998 war diese Strecke im Zusammenhang mit der FinöV-Abstimmung auch ein Thema; man sprach damals von der sogenannten Ostschweizer Spange, die von St. Gallen nach Basel reicht.

Mit dieser Strecke wird eine Netzlücke zwischen Ost und West geschlossen. Es handelt sich hierbei um eine der am stärksten wachsenden Wirtschaftsregionen. Sie würde mit grosser Sicherheit eine Verkehrsentlastung auch im Raum Zürich bewirken. Heute ist es nämlich so, dass die meisten Personen über Zürich fahren, wenn sie mit der Bahn von Schaffhausen nach Basel möchten. Sie nehmen dabei eine Verlängerung der Fahrstrecke und zwei Stunden Reisezeit in Kauf. Das gilt auch für die Strasse: Hier fährt man auch über Zürich nach Basel, anstatt direkt mit der Bahn nach Basel. Insofern könnte dieses Postulat einen Beitrag zur Entlastung der Region Zürich leisten.

Denken Sie daran: Der nördlichste Kanton der Schweiz ist durch zwei Nadelöhre erreichbar - Eglisau und Winterthur. Sie alle wissen, dass diese beiden Nadelöhre nicht gerade für relativ wenig Verkehr bekannt sind.

Zu erwähnen gilt es an dieser Stelle noch einmal, dass diese Bahn vor 150 Jahren auf deutschem Gebiet gebaut und auch von den Deutschen finanziert wurde. Da wir aber im grenznahen Raum ein Interesse an einer Aufwertung haben, drängt sich hier eine Verbesserung auf.

Warum wurde dieses Postulat jetzt eingereicht? Das hat nicht nur mit der Fabi-Botschaft zu tun, sondern auch damit, dass die Konzession dieser Strecke 2016 neu vergeben wird und die SBB ein Interesse daran haben. Auf der anderen Seite fahren heute auf dieser Strecke Diesellokomotiven von unterschiedlicher Qualität und auch mit entsprechender Störungsanfälligkeit. Die Schweizer Zugbillette sind nicht anerkannt, und die Betriebszeiten sind wirklich nicht kundenfreundlich, vor allem in den Randstunden. Im Ständerat wurde ein ähnliches Postulat (13.3415) eingereicht. Mit diesem Postulat der KVF-NR kann nun in einem Bericht sauber aufgezeigt werden, wie wichtig diese Strecke für die Schweiz und ihre nördlichen Regionen ist. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, verschiedene technische Verbesserungen zu prüfen, wie eben z. B. die Elektrifizierung.

In der Diskussion zur Fabi-Vorlage wurde immer wieder erwähnt, dass genau dieser Bericht fehle; mit der Annahme des Postulates kann nun ein solcher Bericht erstellt werden.