Riklin Kathy · Nationalrat · 2013-09-17

Wortprotokoll

Diesen Sommer erhielt die Geothermie grosse Aufmerksamkeit. Grund war das Geothermieprojekt im Sittertobel bei St. Gallen. Am 20. Juli kam es zu einem Erdbeben der Stärke 3,5. Nach gründlichen Abklärungen wurde die Fortsetzung dieses Pionierprojektes beschlossen. Ich danke dem Stadtrat von St. Gallen, insbesondere Stadtrat Fredy Brunner, der trotz Rückschlägen die Weiterführung des Projektes bewilligte - mit entsprechenden Vorsichtsmassnahmen. Danken möchte ich auch der Frau Bundesrätin, die ebenfalls positive Signale ausgesandt hat.

Mit der Motion, die wir im September 2011 eingereicht haben, verlangen wir einen Aktionsplan für die Geothermie. Wir wollen die Geothermie schweizweit fördern, für die Stromproduktion, aber auch für die Wärmeproduktion. Gemeinsam mit Stromproduzenten und anderen Akteuren sollen die einzelnen Schritte vorbereitet werden. Dieser Aktionsplan soll insbesondere die Exploration und die Erforschung von Standorten mit Bohrungen und auch seismischen Messungen beinhalten. Wir möchten einen nationalen Richtplan, in dem die geeigneten Standorte für die Tiefengeothermie erfasst werden. Ständerat Felix Gutzwiller hat ja in der Motion 11.3563 bereits eine schweizweite geologische Erkundung für tiefe Geothermie verlangt; sie wurde von [PAGE 1444] National- und Ständerat angenommen. Wir brauchen mehr Kenntnisse über den schweizerischen Untergrund; diese Schritte sind auch wichtig, um einen sinnvollen Aktionsplan zu erstellen.

Ich verlange auch, dass die Risikoabdeckung entsprechend geregelt wird. Hier hat es in der neuen, vom Bundesrat präsentierten Energiestrategie bereits erste positive Zeichen. Es sollen nämlich 60 Prozent der anrechenbaren Investitionskosten durch die Risikoabsicherung des Bundes abgedeckt werden.

Wir brauchen auch entsprechende Richtlinien auf nationaler Ebene für tiefengeothermische Energieprojekte und die Überwachung des Risikos. Das haben die Projekte in St. Gallen und vorher in Basel gezeigt. Die induzierte Seismizität, also die vom Menschen ausgelösten Erdbeben, ist eine Gefahr, ein Risiko. Ich denke, sie lässt sich in den Griff bekommen. Die Beben werden auch nie enorme Ausmasse haben. Aber wir müssen sie eben mit Forschungsprojekten und weiteren Untersuchungen studieren.

Wir möchten auch weitere Pilot- und Demonstrationskraftwerke. Denn im Bereich der Tiefengeothermie sind wir eigentlich erst in den Anfängen. Dazu braucht es finanziellen Support vom Bund und von den Kantonen.

Last, but not least brauchen wir mehr Forschung. Mit unserem Vorstoss möchten wir nationale Forschungsprogramme anregen und auch die internationale Zusammenarbeit im Forschungsbereich stärken. Auch hier sind bereits einige wertvolle Schritte gemacht worden. Und die ETH ist daran, zwei Professuren zu besetzen.

Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen: Geothermie ist an und für sich eine ideale Energiequelle. Sie ist unabhängig von Wind, Wetter und Sonne und liefert kontinuierlich Wärme, die man dann eben auch zur Stromproduktion verwenden könnte. Geothermie ist aber auch wichtig zur Reduktion von CO2-Emissionen. Wir brauchen sie im Wärme- und im Strombereich. Sie ist eine Energieform, die wirklich die Förderung verdient.

Ich möchte nur noch daran erinnern, dass dieser Rat am 12. Juni 2013 eine Motion der FDP-Liberalen Fraktion ganz deutlich angenommen hat. Die Motion 11.3498, "Tiefe Geothermie. Offensive", wurde mit 126 zu 52 Stimmen angenommen.

Ich bitte Sie deshalb, auch die vorliegende Motion, die einen Aktionsplan für die Geothermie verlangt, anzunehmen.