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Germann Hannes · Ständerat · 2014-03-06

Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2014-03-06

Wortprotokoll

Präsident (Germann Hannes, Präsident): Nun ist noch ein mündlicher Ordnungsantrag gestellt worden; ich nehme ihn einmal so entgegen. Die Situation ist tatsächlich nicht einfach, aber ich habe die Debatte bis jetzt eigentlich als ausgesprochen interessant und munter empfunden.

Ich habe mir Folgendes überlegt: Als Präsident habe ich das Recht, während der Sitzung etwas zu trinken. Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf hat dieses Recht auch. Wir beide haben heute einen Tee bestellt, und ich habe den Weibel [PAGE 79] beauftragt, sich den Zettel geben zu lassen. Er hat ihn mitgenommen, und ich stelle fest, Frau Bundesrätin, wir haben hier für unseren Tee Kosten von Fr. 7.20 verursacht. Davon gehen 53 Rappen an die Bundeskasse; das sind die 8 Prozent Mehrwertsteuer. Jetzt stellt sich natürlich die Frage, ob das nicht eigentlich Take-away war. Der Weibel hat den Tee ja mitgenommen und uns hierher an den Arbeitsplatz gebracht. (Heiterkeit) Ein Hotel sind wir zum Glück nicht, sonst hätten wir nämlich den Hotelleriesatz von 3,8 Prozent bezahlt. - Sie sehen, so schwierig ist die Situation.

Damit gebe ich nun das Wort frei zum Ordnungsantrag Hess Hans, das Geschäft sei an die WAK-SR zurückzuweisen mit dem Auftrag, einen Gegenvorschlag mit einem Einheitssatz vorzulegen.