Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-12-01

Wortprotokoll

Ich wundere mich schon lange über nichts mehr, aber manchmal stelle ich mir schon Fragen. Auch hier frage ich mich, was das eigentlich soll, gerade vom Baspo her. Es ist ja nicht so, dass wir diese Beträge in der Finanzverwaltung erfunden haben, sondern es sind Positionen, die man uns gemeldet hat, über die man diskutiert hat und die man auch entsprechend bearbeitet hat.

Die Begründung des Baspo für diese Reduktion war, dass der Transferkredit in Höhe von rund 75 Millionen Franken sich im Rahmen der Vorjahre bewege und dass es bei einer grösseren Nachfrage nach "Jugend und Sport"-Kursen möglich sei, die Beitragssätze bedarfsgerecht zu senken, um insgesamt die "Jugend und Sport"-Veranstalter etwa im gleichen Umfang zu unterstützen. Das ist die Begründung des Baspo, zumindest uns gegenüber. Man hat dort zu Recht gesagt, dass die Nachfrage zurzeit steige und dass bei den Anbietern Mitnahmeeffekte entstehen könnten, wenn der Bund bei steigender Nachfrage die Beitragssätze nicht nach unten angleichen würde. Wir haben dann gesagt, dass dies die Subventionseffizienz verschlechtern würde. Das ist aus finanzrechtlicher Sicht klar. Dass der Minderbedarf von 4,4 Millionen Franken gegenüber dem laufenden Jahr 2014 vornehmlich auf eine haushaltneutrale Verschiebung zurückzuführen ist, hat Herr Ständerat Schwaller bereits gesagt. Es geht hier um einen Transferkredit zum Funktionsaufwand des Baspo. Hier hat man also eine Rückführung gemacht, die aber haushaltneutral ist.

Zur Beanstandung von heute, dass es hier um Schulbeiträge gehe und diese nach Schuljahren abgegrenzt seien, ist zu sagen, dass das bei allen Schulbeiträgen so ist. Diese Schulbeiträge müssen Sie auf ein Budgetjahr hochrechnen, aber das ist nichts Spezielles, was nur bei den "Jugend und Sport"-Kursen vorkommt. Sie können nicht nach Schuljahr budgetieren, sondern budgetieren nach Kalenderjahr. Diese Unwägbarkeiten und offenen Punkte treten bei allen Schulbeiträgen auf, die nach Schuljahren abgegrenzt sind und trotzdem in ein ordentliches Budget eingebaut werden müssen: Dafür hat man ja die verschiedenen Instrumente, um das auszugleichen.

Was die Kürzung als solche anbelangt, so nehme ich jetzt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass man als Begründung sagt, das sei eben so, weil man das KAP umsetzen müsse. Schauen Sie, auch in diesem Departement sind die KAP-Vorschläge aus dem Departement selbst gekommen. Ich habe vorhin bei einer anderen Position gesagt, dass jedes Departement den Auftrag erhalten hat, mit einem bestimmten Volumen entsprechend den Positionen in seinem Departement an die KAP-Massnahmen beizutragen. Wenn jetzt das Baspo kommt und sagt, man hätte es in gewissen Positionen auch zu Unrecht diesem KAP unterstellt, dann ist festzustellen, dass es sicher richtig ist, dass es unterstellt wurde wie andere Verwaltungseinheiten auch. Aber das war ein Vorschlag des entsprechenden Departementes und letztlich auch des Bundesrates, in diesen einzelnen Positionen die KAP-Massnahmen umzusetzen. Von daher scheint mir dieses Argument nicht wirklich überzeugend zu sein.

Ich möchte Sie wirklich bitten, beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben. Wenn Sie vom Baspo einen Bericht einverlangen, würde ich mich dafür auch sehr interessieren. Den Bericht von Ende Oktober, auf den Sie hingewiesen haben, kenne ich nicht, aber es wäre für uns auch noch interessant zu wissen, was denn die Begründungen für welche Positionen sind.