Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-06-07

Wortprotokoll

Ich möchte nur ganz kurz ein Faktum festhalten: Es ist nicht das erste Mal in dieser Session, dass wir vor dieser Frage stehen. Auch der Klima-Initiative wollen wir einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberstellen. Der Rat hat es ohne jegliches Murren als vernünftig empfunden, dass wir die CO2-Gesetzgebung so weit bereinigen, dass sie als indirekter Gegenvorschlag zur Klima-Initiative bestehen kann. Es besteht kein signifikanter Unterschied zwischen diesen beiden Sachen.

Die Chance des indirekten Gegenvorschlages wird nun wirklich grösser, weil ihm der Nationalrat völlig überraschend zugestimmt hat. Auch in den Gesprächen, die mit den Nationalräten geführt wurden, war nun der Wille erkennbar, eine Lösung zu finden. Es spricht einiges dafür, dass eine solche Lösung gefunden werden kann. Es kann durchaus nicht ausgeschlossen werden, dass - je nach Ausgestaltung dieser Lösung - ein Rückzug der Initiative erwogen wird.

Uns vorzuwerfen, wir würden nur in Taktik machen, ist zumindest in diesem Zeitpunkt nicht mehr richtig.