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Grossen Jürg · Nationalrat · 2014-06-16

Grossen Jürg · Nationalrat · Bern · Grünliberale Fraktion · 2014-06-16

Wortprotokoll

Die Unterzeichner meines Minderheitsantrages erachten neben den berücksichtigten Projekten auch dasjenige in Interlaken als aufnahmewürdig. Mit diesem Projekt geht es darum, dass die Nord-Süd-Verbindung eines zusammenhängenden Konzepts namens Crossbow wie bereits die Ost-West-Verbindung, welche im Agglomerationsprogramm der ersten Generation aufgenommen und unterstützt wurde, ebenfalls aufgenommen werden soll. Wir zweifeln nicht grundsätzlich an der Beurteilung der Projekte durch das Bundesamt für Raumentwicklung. Für das hier vorliegende spezifische Projekt werden aber bei den Beurteilungskriterien wichtige Indikatoren wie touristische Gesichtspunkte oder die Möglichkeit, Pendlerverkehr zu vermeiden, zu wenig oder gar nicht gewichtet. Da diese Faktoren für ein touristisches und wirtschaftliches Zentrum im Berner Oberland eben nicht ausreichend berücksichtigt werden, wird den Massnahmen des Agglomerationsprogramms Interlaken mangelnde Wirkung unterstellt. Einiges spricht aber wie gesagt gegen diese Beurteilung.

Interlaken übernimmt eine wichtige Zentrumsfunktion für die umliegenden Gemeinden. Neben den über 32 000 Einwohnerinnen und Einwohnern der Agglomeration und der [PAGE 1110] angrenzenden Täler profitieren auch die Touristen und Feriengäste, welche jährlich über drei Millionen Logiernächte generieren, von verbesserten Verkehrsbedingungen. Das Zentrum von Interlaken ist sowohl Wohn-, Arbeits- und Freizeitort. Das Verkehrskonzept Crossbow ermöglicht einen verbesserten Verkehrsfluss und gleichzeitig eine Verkehrsberuhigung im Zentrum. Dies entlastet die Anwohnerinnen und Anwohner von Lärm und anderen Verkehrsemissionen und steigert die Attraktivität für Anwohner und Gäste. Nach der Entlastung auf der West-Ost-Verbindung im ersten Agglomerationsprogramm muss nun unseres Erachtens in logischer Konsequenz die Nord-Süd-Verbindung mit dem zweiten Agglomerationsprogramm ebenfalls realisiert werden.

Im Weiteren ermöglicht das Projekt eine verbesserte Anbindung an eine Arbeitszone von regionaler Bedeutung auf dem ehemaligen Militärflugplatzgelände mit einer Nutzung von rund 9 Hektaren. Im Endausbau werden auf diesem Areal bis zu 800 neue, qualifizierte Arbeits- und Ausbildungsplätze entstehen. Damit verfügt das Projekt über einen grossen Zusatznutzen zur künftigen wirtschaftlichen Entwicklung der Region. Durch die Ansiedlung von qualifizierten Arbeits- und Ausbildungsplätzen in derartigen ländlichen Zentren werden die Verkehrsinfrastrukturen auch im urbanen Raum erheblich entlastet, was sich letztlich für den Bund auch finanziell lohnt, beraten wir doch sowohl heute wie auch in naher Zukunft zahlreiche sehr teure Projekte, welche genau wegen der mangelnden dezentralen Strukturen zu Engpässen auf dem Verkehrsnetz führen.

Die von Interlaken für das zweite Agglomerationsprogramm eingereichten Massnahmen verursachen Gesamtkosten von 20,8 Millionen Franken. Der Bundesanteil beläuft sich auf 7,28 Millionen Franken, was 35 Prozent entspricht. Die übrigen Kosten tragen die Agglomerationsgemeinden und der Kanton. Der Prüfbericht des Bundes stuft die Investitionskosten für die Massnahmen des Agglomerationsprogramms Interlaken als tief ein. Mit diesem Projekt wird der Verkehrsfluss für den Individualverkehr verbessert, und vor allem wird die Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr hin zum Langsamverkehr und zum öffentlichen Verkehr weiter gefördert und gestärkt.

Zusammengefasst möchte ich betonen, dass es von zentraler Bedeutung ist, dass wir auch in ländlich geprägten Regionen - und nicht ausschliesslich im urbanen Raum - Voraussetzungen für gute Lebensqualität, aber eben auch für Wirtschaftswachstum und Innovation schaffen. Hier können wir für einmal mit wenig Aufwand sehr viel bewirken.

Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag meiner Minderheit zur Annahme des Projektes Traverse Interlaken zuzustimmen.