Hofmann Hans · Ständerat · 2001-10-04

Wortprotokoll

Ich möchte als Zürcher Standesvertreter dem Bundesrat für sein - wenn auch spätes - Eingreifen herzlich danken. Es war höchste Zeit. Die Situation, wie sie nun diese Woche entstanden ist, wie sie sich auf diese Woche hin zugespitzt hat, konnte nicht länger toleriert werden. Die ganze Swissair-Flotte am Boden! Die Bilder gingen um die ganze Welt. Zehntausende von Passagieren, die auf eine Swissair-Maschine warteten, um nach Zürich zu fliegen, im Ausland blockiert. In der Tasche hatten sie Tickets, die plötzlich wertlos waren. Den gestrandeten Passagieren konnte sogar in Zürich nicht einmal mehr eine warme Mahlzeit bezahlt werden.

So wie wir uns als Schweizer mit der Swissair identifizieren, so identifiziert man im Ausland die Swissair mit der Schweiz, und diese nationale Fluggesellschaft ist jetzt plötzlich zahlungsunfähig geworden. Das Undenkbare ist eingetreten. Was da für ein volkswirtschaftlicher Schaden entstanden ist, abgesehen vom Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen, lässt sich wohl erst in Monaten richtig abschätzen, ganz zu schweigen vom gravierenden Imageverlust, den unser Land, das Tourismusland Schweiz, in der Welt damit erlitten hat.

Dass es in dieser Woche schliesslich so weit kommen musste, haben wir leider den Grossbanken zu verdanken. Darüber bin ich zutiefst enttäuscht. Die Grossbanken - ich sage das bewusst und wohl überlegt - haben nicht nur die Swissair, sie haben auch unser Land vor der ganzen Welt gedemütigt. Ich werde den Verdacht nicht los, dass dieses Szenario eben von diesen Grossbanken detailliert und knallhart geplant worden ist. Das ist mein Verdacht. Sie haben die Crossair übernommen, die nun zu 70 Prozent ihnen gehört, und sie wollten die Swissair möglichst rasch sterben lassen, damit sie ihre neue Luftfahrtgesellschaft wie ein Phönix aus der Asche aufsteigen lassen konnten. Ich habe übrigens ganz per Zufall erfahren, dass der Arbeitstitel dieses Projektes bei den Grossbanken "Phönix" hiess.

Ich habe schon den Eindruck, dass bei den Grossbanken eben nur noch das globale Denken vorherrscht; was in der Schweiz passiert, scheint ihnen egal zu sein. Das schmerzt. Wenn die Leute heute vor UBS-Bankschaltern in Zürich Schlange stehen - ich kenne die Situation andernorts nicht -, nicht um Geschäfte zu tätigen, sondern um ihre Konten zu kündigen, dann weiss ich, dass das der Bank nicht weh tut. Aber es ist ein Zeichen, das diese Banken ernst nehmen sollten. Mit seinem Eingreifen hat der Bundesrat zusammen mit der Finanzdelegation diesem unwürdigen Zustand ein Ende gesetzt.

Er hatte gar keine andere Wahl. Das war im nationalen Interesse leider nötig. Wenn nun gesagt wird, das sei ein ordnungspolitischer Sündenfall, dann teile ich diese Meinung nicht in allen Teilen. Ich glaube auch nicht, dass jetzt damit ein Präjudiz geschaffen wurde, das man später wieder herbeiziehen könnte. Es müsste ja ein gleich gelagerter oder ähnlicher Fall eintreten, damit man das heutige Eingreifen des Bundes als Präjudiz anführen könnte. Und das wird es nicht geben, denn was in dieser Woche passiert ist, das ist wirklich einmalig.

Zusammen mit Kollege Schiesser hoffe ich, dass diese tragischen Vorkommnisse dazu beitragen, dass das gegenseitige Verständnis zwischen Wirtschaft und Politik, das gegenseitige Aufeinander-zu-Gehen, die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik neu in Gang kommen und in Zukunft verstärkt und intensiviert werden können.