Aeschi Thomas · Nationalrat · 2014-09-25

Wortprotokoll

Ich beantrage mit meinem Vorstoss, dass nicht nur die explizite Verschuldung der Schweiz ausgewiesen wird, sondern auch die implizite Verschuldung. Wir haben das Problem, dass wir häufig nicht sehen, dass die Schweiz eigentlich eine viel höhere Verschuldungsquote hat, als tatsächlich ausgewiesen wird.

Ich danke dem Bundesrat für seine Stellungnahme. Er gibt mir insofern Recht, als er schreibt, die Berücksichtigung zukünftiger Verpflichtungen könne ein anderes Bild vermitteln als die tatsächliche Verschuldung. Er schreibt auch, dass die demografiebedingten impliziten Kosten in den traditionellen Finanzplänen mit vierjährigem Zeithorizont nicht sichtbar wären. Schliesslich zeigt sich der Bundesrat bereit, die Langfristperspektiven des Bundes verstärkt zu kommunizieren und in die jährliche Finanzberichterstattung des Bundes einzubeziehen.

Zudem möchte ich Sie noch um etwas bitten, Frau Bundesrätin: Sie schreiben weiter oben in der Stellungnahme, dass die Langfristperspektiven die Dimensionen der impliziten Schulden klar aufzeigen - auch wenn diese Zahl als solche in Ihrer Dokumentation nicht ersichtlich ist. Hier wäre die Bitte meinerseits, dass man in Zukunft diese Zahl in die Langfristperspektiven des Bundes mit einbezieht. Diese Langfristperspektiven lese ich im Übrigen jeweils mit grossem Interesse; ich warte bereits heute wieder auf die nächste Ausgabe.

Ich anerkenne die Bereitschaft, uns in diesem Sinn entgegenzukommen. Ich danke Ihnen, dass das auch für Sie ein grosses Thema ist, und ziehe deshalb meinen Vorstoss zurück.