Schwaller Urs · Ständerat · 2012-06-04

Wortprotokoll

Um jetzt in die Kommissionsdiskussion einzumünden: Herr Föhn, Sie waren bei diesen Kommissionsberatungen auch dabei. Wir haben diese Frage gestellt. Erstens - und das ist wichtig -: Diese Bestimmung gilt nur für die über 18-Jährigen. Unter 18 Jahren gilt das heutige System mit der Prävention. Zweitens: Es wurde zwei- oder dreimal die Frage gestellt, wie viel der durchschnittliche Wert heute betrage. Da haben wir die Antwort vom Spezialisten, von Herrn Martin Büechi, erhalten: Der THC-Wert beim Cannabis ist heute durchschnittlich 5 Prozent. Und auf die Frage, wie viele Joints man aus diesen 10 Gramm drehen kann, war die Antwort: Das kann man nicht sagen. Es ist nicht möglich, Ihnen zu sagen, wie viele Joints man daraus drehen kann.

Nun zu Absatz 2: Absatz 2 verbessert die Situation gegenüber heute, weil wir heute einen straffreien Besitz haben. Jetzt regeln wir klar: Straffrei ist der Besitz bis 10 Gramm. Sie erinnern sich an die Diskussion, ob das 1 oder 5 oder 8 oder 10 Gramm sein sollen. 10 Gramm haben wir nachher angenommen. Kollegin Karin Keller-Sutter hat uns auch gesagt, das sei ein Erfahrungswert, auch ein solcher der Polizei. Das hat dann zu diesen 10 Gramm geführt, die Absatz 1 präzisieren.

Aber noch einmal: Es gilt nicht für Jugendliche unter 18 Jahren. 10 Gramm präzisiert, was geringfügig ist. Und die Frage, wie viele Joints man daraus drehen kann, kann nicht beantwortet werden.