Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2012-06-04

Wortprotokoll

Sie haben es gehört: Die Kommission hat einstimmig entschieden. Auch ich war in der Kommission und bin nach wie vor überzeugt, dass dies der richtige Weg ist.

Ich habe heute Morgen ein Interview gehört, das mir gezeigt hat, dass es nicht nur richtig ist, diesen Weg zu gehen, sondern dass dies auch sehr wichtig ist. Das Interview wurde mit dem Präsidenten des Initiativkomitees geführt. Er hat die Ziele dieser Volksinitiative ausgeführt. Wir kennen sie, und die Kommissionspräsidentin hat sie vorhin erläutert. Der Präsident des Initiativkomitees hat im Interview auch zu spüren gegeben, welche Ziele eigentlich hinter diesem Verfassungsartikel stehen. Es geht um Ziele wie, die Motivation zu erhöhen, den Berufsweg des Hausarztes oder der Hausärztin einzuschlagen; es geht um die Diskussion rund um den Ärztemangel, um den Zugang zum Beruf und um die Qualität sowie um die Rolle der Hausärztinnen und Hausärzte. Diese Umschreibung der Ziele zeigt, dass es unmöglich ist zu erhoffen, dass mit einer schlichten Anpassung der Verfassung auch tatsächlich konkrete Verbesserungen eintreten werden. Dieses Interview hat mich in der Auffassung bestätigt, wie wichtig es ist, den Weg zu gehen, den die Kommission vorschlägt.

Wir sind uns ja einig, dass die Anliegen in grossen Teilen berechtigt sind und eine vertiefte Überprüfung verdienen. Darum halte ich den Masterplan, wie er angesprochen worden ist, dieses Prüfen von verschiedenen Massnahmen auf unterschiedlichen Ebenen, für ganz entscheidend, damit die Herausforderung überhaupt adäquat angegangen werden kann. Darum bin auch ich der Meinung, dass der direkte Gegenvorschlag der Kommission, wie er jetzt vorliegt, zwei Dinge ermöglicht: Er ermöglicht einerseits eine verbesserte Vorlage gegenüber der bundesrätlichen Variante, und andererseits lässt er Zeit und Raum, um diese umfassende Herausforderung auf verschiedenen Ebenen mit einem breiten Dialog und im Rahmen des Masterplans anzugehen. Zusätzlich spürt der Bundesrat auch, dass ihn die Kommission auf diesem Weg unterstützt und dass wir den Weg nicht nur für richtig, sondern auch für wichtig halten.

Ich werde also der Kommission folgen, und ich empfehle Ihnen sowohl aus formalen wie auch aus inhaltlichen Gründen, dies ebenfalls zu tun.