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Fetz Anita · Ständerat · 2014-06-13

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2014-06-13

Wortprotokoll

Auch ich empfehle Ihnen Ablehnung der Motion und dies, obwohl ich auch Fan des Freilichtmuseums Ballenberg bin. Mein Favorit ist der Coiffeursalon, wo man [PAGE 562] schauen kann, wie vor über hundert Jahren die Frauen mit Folterinstrumenten traktiert wurden, um eine Dauerwelle zu bekommen; das ist also sensationell.

Aber es geht ja darum zu sehen, dass wir eine Gesamtstrategie haben. Es ist ja nicht so, Kollege Luginbühl, dass Ballenberg keine Unterstützung vom Bund bekommt. Es ist nicht nur die halbe Million Franken jährlich, sondern es gibt immer wieder Unterstützung im Rahmen von Programmen. Eines ist die Unterstützung der Vermittlung von traditionellem Handwerk im Rahmen des Programms "Lebendige Tradition", das sind fast 400 000 Franken; dann gibt es denkmalschützerische Unterstützung, auch die ist nicht ohne. Es ist also mehr, als viele andere auch sehr spannende und unterstützenswerte Museen bekommen.

Ich möchte aber noch auf einen Aspekt hinweisen, der mir wichtig ist und der für mich die Voraussetzung wäre, dass wir das Ganze im Rahmen der Kulturbotschaft dann nochmals anschauen würden. Ich bin offen für eine partielle Unterstützung, aber ich muss schon etwas loswerden: Die Finanzprobleme, die dieses Museum hat, sind nicht plötzlich gekommen, sondern da hat offenbar ein Stiftungsrat zugelassen, dass keinerlei Rückstellungen für Investitionen gemacht wurden. Das ist für mich, gelinde gesagt, doch etwas ungewöhnlich. Nun weiss ich, dass dieser Stiftungsrat ja vor allem ein Sympathiegremium ist, dem wahrscheinlich die meisten von Ihnen angehören, aber dort beginnt das Problem. Ich meine, wenn man Ballenberg sanieren will, muss man das anders angehen als mit ein paar Millionen Franken mehr Unterstützung vom Bund. Dann muss reorganisiert werden, dann müssen da die Führungsstrukturen überarbeitet werden. Dann muss da eine Sanierungsstrategie entwickelt werden, und es muss auch überlegt werden, mit welchen Prioritäten man in die Zukunft gehen will. Und wenn das vorliegt - aber das ist für mich die Aufgabe des Stiftungsrates -, dann bin ich bereit, das Anliegen im Rahmen der Kulturbotschaft nochmals genau anzuschauen.

Alles andere fände ich total unseriös: Da würde ja einfach Geld gesprochen, ohne dass wir wüssten, ob die Sanierung stattfände, ob die nötige Reorganisation stattfände. Das wäre aber für mich die Voraussetzung, um Bundesunterstützung zu geben. Zudem bin ich auch der Meinung, dass wir für die vielen interessanten Museen, die es gibt, eine kohärente Strategie brauchen. Dazu, meine ich, wie auch Kollege Graber, braucht es Kriterien, aber nicht die Annahme dieser Motion. Diese Kriterien werden wir dann in der WBK im Rahmen der Kulturbotschaft, zusammen mit dem Bundesrat, entwickeln. Dann werden wir auch eine Unterstützung vorlegen können, die nicht willkürlich das eine oder andere Museum betrifft, sondern einer generellen, kohärenten Unterstützungsstrategie entspricht.

Deshalb: Ablehnung dieser Motion, Sanierungsstrategie vorlegen und im Rahmen der Kulturbotschaft das Ganze nochmals anschauen.