Fetz Anita · Ständerat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Nachdem ich gehört habe, dass sämtliche familienfreundlichen Leute hier drin die Mehrheit unterstützen, ziehe ich meinen Minderheitsantrag zurück. Ich möchte einfach noch zuhanden des Amtlichen Bulletins feststellen: Die IV wird gemäss Ihren Rechnungen, Herr Bundesrat, im Jahr 2013 eine halbe Milliarde und im Jahr 2017 eine Milliarde Franken Überschuss machen. Auch nach der Zusatzfinanzierung wird sie nachhaltig im Plusbereich bleiben; das muss man schon auch mal sehen. Es ist ja nicht so, dass die letzten Revisionen nichts gebracht haben; sie haben extrem viel gebracht. Darum könnten wir jetzt etwas ruhiger vorgehen.