Janiak Claude · Ständerat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Ich begrüsse es auch, dass der Bundesrat die von Herrn Gutzwiller übernommene Motion zur Annahme empfiehlt. Ich teile seine Besorgnis und bin ebenfalls der Meinung, dass es wichtig ist, jetzt rasch Zeichen zu setzen. Es ist auch wichtig, dass sich der Bundesrat der Bedeutung insbesondere der forschenden Pharmaindustrie für die Schweizer Wirtschaft bewusst ist und einen entsprechenden Masterplan ausarbeitet. Ich spreche als Vertreter eines Standortkantons der forschenden Pharmaindustrie. Wie Sie wissen, gibt es im Moment sowohl bei uns als auch im Kanton Waadt Probleme; allenfalls werden dort Arbeitsplätze infrage gestellt.

Ich erlaube mir, kurz auf zwei Punkte hinzuweisen. Den ersten kann ich schnell abhandeln: Es geht um die rascheren Verfahren. Der Unmut über die Langsamkeit von Swissmedic war hier in diesem Rat schon ein paarmal ein Thema; Herr Recordon hat das ebenfalls gerade angesprochen. Ich finde es wichtig, dass dort jetzt wirklich etwas passiert.

Zum zweiten Punkt: Wie Sie wissen, sind die Medikamentenpreise in den letzten Jahren aufgrund des Auslandpreisvergleichs deutlich gesunken. Das ist auf die Überprüfung anhand der Preise im Ausland zurückzuführen, und meines Erachtens gibt es hier Handlungsbedarf, weil der heutige Kurs des Schweizerfrankens gegenüber dem Euro massiv überhöht ist. Die Pharmaindustrie ist nach wie vor die mit Abstand wichtigste Exportbranche der Schweiz und trägt rund einen Drittel an die Exporte bei. Entsprechend leidet sie bei den Exporten am hohen Frankenkurs.

Es ist aber unverhältnismässig, wenn man auch die Preise in der Schweiz rein aufgrund der extremen Situation an den Währungsmärkten senken muss, obwohl sich am Preis im Ausland gar nichts geändert hat. Es wäre meines Erachtens ein wichtiges Zeichen, dass sich der Bundesrat der Bedeutung der Pharmaindustrie bewusst ist, wenn er für diesen Vergleich mit dem Ausland einen Wechselkurs verwenden würde, der sich an der Kaufkraft orientiert. Das würde wohl immer noch zu erheblichen Preissenkungen führen, wäre aber ein Zeichen, dass man sich der Problematik bewusst ist. Ich denke, dass das gerade im Zusammenhang mit den von mir erwähnten Arbeitsplätzen wichtig ist.