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Gysin Remo · Nationalrat · 2001-11-16

Gysin Remo · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2001-11-16

Wortprotokoll

Die Beantwortung der Interpellation ist typisch für die Haltung des Bundesrates: Sie kommt zu spät, er hat sich Zeit gelassen, sie stellt eine völlige Fehleinschätzung dar. Bis zum 12. September hat er immer noch nicht begriffen, wie kritisch die Situation gewesen ist, und er hat dann die Fragen auch nur zur Hälfte beantwortet.

Ich bin also nur teilweise befriedigt. Ich möchte den Bundesrat bitten, in Zukunft das Parlament, mindestens in der Beantwortung der Interpellationen, ernster zu nehmen.