Huber Gabi · Nationalrat · 2011-03-18

Wortprotokoll

Die FDP-Liberale Fraktion lehnt die Buchpreisbindung aus grundsätzlichen Überlegungen entschieden ab. Es gibt keinen Grund, den Buchhandel mit staatlichen Mitteln zu fördern oder infolge grosser Existenzprobleme zu stützen. Der Wettbewerb auf dem Büchermarkt funktioniert, die ordnungspolitische Voraussetzung für einen Staatseingriff ist nicht gegeben. Mit der Wiedereinführung von kartellierten Preisen würden die Leserinnen und Leser in der Schweiz in Zukunft deutlich mehr für Bücher bezahlen müssen als heute. Das wollen wir nicht. Besonders betroffen wären die Jungen. Man kann nicht über zu hohen Fernsehkonsum bei den Jungen klagen und gleichzeitig die Bücher verteuern.

Natürlich ist das Buch ein Kulturgut. Doch die Buchpreisbindung ist ein ungeeignetes Instrument, um den Buchmarkt Schweiz zu schützen. In erster Linie würden die grossen ausländischen Buchhändler sowie die Internetanbieter davon profitieren. Diese würden die gesetzlich garantierten Mehreinkünfte wohl kaum in die Quersubventionierung sogenannt anspruchsvoller Schweizer Kultur investieren.

Mit der Buchpreisbindung werden hohe Preise zementiert und der Markt abgeschottet. Eine solche Strukturerhaltungspolitik geht zulasten der Konsumenten und schadet gerade dem Buch als wichtigem Kulturgut.

Dieses wettbewerbsfeindliche Gesetz wird von der FDP-Liberalen Fraktion aus diesen Gründen abgelehnt.