Schelbert Louis · Nationalrat · 2011-03-18

Wortprotokoll

Die Grünen empfehlen Ihnen, das Gesetz über die Buchpreisbindung anzunehmen. Der Erlass hilft, das Kulturgut Buch besser zu schützen. Mit der Anbindung am entsprechenden Artikel der Bundesverfassung stimmt auch die verfassungsrechtliche Abstützung. Lesen und Schreiben gehören zu unseren Grundkompetenzen; die Buchpreisbindung hilft, diese zu sichern. Für Schulen und Bibliotheken bleiben Rabatte möglich, und die Wirkung erstreckt sich auch auf den Internethandel. Im Ergebnis erwarten wir, wie die Branche, dass die Preise tiefer gehalten werden können.

Das Gesetz wird von Teilen des Rates bekämpft, weil es das Buch nicht einfach dem freien Markt überlassen will. Wir sind demgegenüber der Auffassung, dass genau das der Grund ist, der für die Buchpreisbindung spricht. Die Vorlage wird von der weit überwiegenden Mehrheit der Branche, von den Autoren, den Verlagen und von grossen Teilen der Leserschaft getragen. Dagegen sind vor allem branchenfremde Kreise.

Wir bitten Sie, dem Erlass zuzustimmen. Das Buch ist ein Kulturgut. Mit einem Ja hat es gute Chancen, das auch weiterhin zu bleiben.