Hassler Hansjörg · Nationalrat · 2011-03-18

Wortprotokoll

Die IV-Revision 6a ist ein weiterer Schritt hin zum Ziel, Menschen mit Behinderungen ins Berufs- und Gesellschaftsleben einzugliedern. Erste Schritte haben wir bereits mit der 4. und 5. IV-Revision eingeleitet, und diese Schritte sind grundsätzlich richtig und auch nötig. Die allermeisten Personen mit Behinderungen wollen ja arbeiten, wenn sie dies tun können. Wir müssen aber auch die Voraussetzungen schaffen, damit dies möglich wird.

Die in den letzten Jahrzehnten ausgesprochenen Renten sind kaum mehr finanzierbar. Darum ist es richtig, jetzt eine eingliederungsorientierte Rentenrevision vorzunehmen. Damit wird ein Paradigmenwechsel eingeleitet. Bisher hiess es: Einmal Rente - immer Rente. Nun gehen wir über zu einer Rente als Brücke zur Eingliederung.

Ein ebenfalls wichtiger Punkt dieser Revision ist die finanzielle Sanierung der IV. Es müssen jährlich 1,7 Milliarden Franken eingespart werden, damit die IV nachhaltig und langfristig wieder eine ausgeglichene Rechnung ausweisen kann.

Insgesamt betrachtet die BDP-Fraktion die vorliegende Revision als angemessen und notwendig. Sie muss aber - und das ist der BDP-Fraktion wichtig - mit der nötigen Sorgfalt und mit Augenmass umgesetzt werden. Die Massnahmen dieser Revision treffen Mitmenschen mit Behinderungen. Diese gehören nicht zu den Bevorteilten unserer Gesellschaft; das dürfen wir bei der Umsetzung der vorgesehenen Massnahmen nie vergessen. Die Massnahmen sind aber grundsätzlich nötig und auch unausweichlich.

Darum wird die BDP-Fraktion der Revision 6a der IV zustimmen.

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