Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2014-06-04

Wortprotokoll

So wie jetzt aus dem Kanton Thurgau geschildert, könnte man aus all unseren Kantonen berichten, wie Massnahmen im Bereich der Restriktion, [PAGE 437] aber auch der Prävention vorangetrieben werden. Das ist auch richtig und wichtig so, denn Littering ist effektiv ein grosses gesamtgesellschaftliches Problem, das auch mit erheblichen volkswirtschaftlichen Folgen verbunden ist. Ich möchte hier lediglich nochmals betonen, warum die Kommission sich auf den Standpunkt stellt, dass nicht der Bund in erster Linie in der Pflicht ist, wenn es um die präventiven Sensibilisierungsmassnahmen geht. Es geht uns nicht darum, uns aus der Pflicht zu stehlen, aber gerade diese Sensibilisierungsmassnahmen können nur vor Ort greifen. Beim Clean-up Day beispielsweise, der jeweils schweizweit stattfindet, zeigt sich, dass auch dieser lokal greifen muss, mit lokalen Initiativen, mit Schulklassen, mit Vereinen vor Ort. Das ist der richtige Weg.

Aus diesem Grund empfiehlt Ihnen hier die Kommission die Ablehnung dieser Motion.