Haller Vannini Ursula · Nationalrat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion bittet Sie, auf die Vorlage einzutreten und den Rückweisungsantrag der grünen Fraktion, vertreten durch Herrn van Singer, abzulehnen.

Selbstverständlich ist es auch für uns klar: Wenn Sie die Bevölkerung fragen, stellen Sie fest, dass die innere und die äussere Sicherheit auf der Prioritätenliste nach wie vor einen ganz, ganz hohen Platz haben. Dazu zählt richtigerweise auch unsere Armee. Es wurde gesagt: Die Kasernen müssen saniert werden, die Ansprüche unserer jungen Männer und der leider wenigen Frauen, die Militärdienst leisten, sind verändert. Sie haben Anspruch darauf, dass sie Unterkünfte finden, die ihnen das Leben in der Armee einigermassen erleichtern.

Erlauben Sie mir, eine ganz konkrete Bemerkung zu machen. Wir haben vorgestern sehr intensiv über die Volksinitiative "für eine starke Post" diskutiert. Dabei wurde immer wieder die Frage der Arbeitsstellen ins Feld geführt. Erlauben Sie mir hier einfach die Bemerkung, dass alles, in das wir hier investieren, auch Arbeitsplätze betrifft. Ich erwähne ein konkretes Beispiel, um Ihnen zu zeigen, was es bedeutet, wenn wir den Rahmenkredit kürzen, wie es Herr van Singer gerne tun möchte: In Thun gibt es zwei Armeesporthallen. Diese sollen nicht saniert werden. Vielmehr soll an deren Stelle eine neue, kleinere Halle gebaut werden. Das bedeutet, dass unsere jungen Rekruten pro Woche eine Stunde drinnen und zwei Stunden draussen Sport betreiben können. Es bedeutet aber auch, dass wir deswegen 17 Sportvereine in Thun, die diese Hallen am Abend benutzen konnten, nicht mehr beherbergen können, weil eben die Kapazität nicht mehr vorhanden ist.

Was will ich damit sagen? Was wir bei der Armee machen, hat in ganz vielen Fällen einerseits auch Auswirkungen auf die zivile Bevölkerung, weil wir ja glücklicherweise in der Schweiz in einer guten Koexistenz mit der Armee leben. Es hat, weil viele eben auch ökonomisch von der Armee leben, andererseits aber auch Auswirkungen auf Arbeitsplätze. Wir wissen es, wir haben es gestern vom VBS gehört: Wir sprechen über ein neues Stationierungskonzept, wir werden ganze Waffenplätze schliessen. Ich bitte einfach diejenigen, die immer so salopp denken, man könne an der Armee, man könne an diesen Krediten schrauben, dann nicht zu vergessen, dass es auch dort um Arbeitsplätze geht. Einfach zu meinen, man könne für Menschen, die im VBS arbeiten, dann andere Arbeitsplätze hinzaubern, ist eine Illusion.

Also noch einmal - ich bin mir bewusst, dass das keinen ganz direkten Zusammenhang mit dieser Immobilienbotschaft hat -: Wenn davon gesprochen wird, hier 100 Millionen und dort 500 Millionen Franken zu sparen, denken Sie dann auch daran, dass es - ich sage es gerne noch einmal - in letzter Konsequenz um Arbeitsplätze geht, zum Teil in Regionen, in denen man eben nicht diversifizieren und sagen kann, dann suche man für diese Menschen in einer anderen Industrie Arbeit.