Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2012-06-07
Quadranti Rosmarie · Nationalrat · Zürich · Fraktion BD · 2012-06-07
Wortprotokoll
Sport vermittelt wichtige Werte in der Gesellschaft, verbindet Generationen und Kulturen, fördert Solidarität und Begeisterung für eine gemeinsame Sache. Vernünftig ausgeführt, ist Sport gesund, hat also eine wichtige persönliche, gesellschaftliche und - auch nicht zu verachten - eine grosse wirtschaftliche Bedeutung. Es gibt auch unglaublich viele Menschen, die sich für den und im Sport engagieren und - was manchmal ja nicht unwesentlich ist - auch zu Wahlen und Abstimmungen gehen.
In der Schule ist der Sport nicht nur wegen des gesundheitlichen Aspektes wichtig. Der Sport ist in der Regel ein beliebtes Schulfach. Pädagogisch dient er der Identitätsfindung, der Persönlichkeitsentwicklung, fördert Sozialkompetenzen und sorgt für Bewegung.
Sport ist also mit all seinen Aspekten wichtig. Das sieht auch die BDP-Fraktion so. Wir stehen hinter Nasak. Wir wissen es, und es lohnt sich doch, es nochmals zu erwähnen: Mit Nasak 1 bis 3 wurden Verpflichtungskredite von insgesamt 94 Millionen Franken für Bundesfinanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung ausgeschüttet. Diese Finanzierungsbeiträge für insgesamt 52 Projekte haben ein Investitionsvolumen von rund einer Milliarde Franken ausgelöst. Nasak ist also ein wirksames, spürbares Sportförderungskonzept nicht nur für den Spitzen-, sondern eben auch für den Breitensport.
Das Nasak-Geld, welches der Bund ausgibt, ist in der Regel eine relativ kleine prozentuale Beteiligung des Bundes an den anrechenbaren Investitionen. Es ist aber in der Lage, ein enormes Gesamtinvestitionsvolumen auszulösen. In diesem Sinne ist es also sicher gut investiertes Geld, welches nicht nur einen gesundheitlichen, sondern auch einen wirtschaftlichen Nutzen nach sich zieht. [PAGE 992]
Für Nasak 4 sind vom Bundesrat 50 Millionen Franken vorgeschlagen worden, aufgeteilt auf elf einzelne Verpflichtungskredite - dies, um das Ziel von Nasak 4 zu erreichen, für olympische und paralympische Sportarten sowie Sportarten der Einstufung 1 und 2 gemäss Swiss Olympic die erforderlichen Trainingsanlagen und mindestens eine nationale Wettkampfstätte zur Verfügung zu stellen.
Das Baspo führte ein Hearing mit den Beteiligten des Sports durch, um den Bedarf an Trainings- und Wettkampfstätten melden zu lassen. Zusammen mit Swiss Olympic wurden dann gemäss den Nasak-Kriterien die Projekte ausgewählt, und im Zusammenhang mit einer möglichen Winterolympiade wurde darauf geachtet, dass nur Projekte für Anlagen bewilligt wurden, welche nicht abgebrochen werden müssen, sondern erweitert oder umgebaut werden können. Das heisst, die zur Verfügung stehenden 50 Millionen Franken wurden unserer Meinung nach ausgewogen verteilt, in einem demokratischen Prozess definiert und haben das Ziel von Nasak 4 erreicht.
Eine Mehrheit der WBK hat nun den vom Bundesrat vorgeschlagenen Kredit von 50 Millionen Franken auf 70 Millionen erhöht. Die FK-NR bat die WBK in einem Mitbericht, davon abzusehen, mit dem Argument, dass es wesentlich sei, den Gesamtkredit von 50 Millionen nicht aufzustocken; die Haushaltlage des Bundes lasse dies nicht zu. Denn Fakt ist eigentlich: Die Ziele von Nasak 4 werden auch mit 50 Millionen Franken relativ gut erreicht. Wir nehmen damit Rücksicht auf den Bundeshaushalt, und die Sportwelt weiss, dass der Bund den Sport auch anderweitig noch fördert. Auch mit 50 Millionen Franken wird Sportförderung erreicht, die Ausgabenvorgabe wird eingehalten, und die Bundesfinanzen werden damit im Auge behalten. Gesunde Bundesfinanzen sind eine wichtige Voraussetzung, dass der Sport auch künftig unterstützt werden kann. Auch die BDP-Fraktion will den Sport unterstützen. Die Diskussion ist nur, mit welchem Betrag. Wie Kurt Tucholsky sagte: "Das Gegenteil von gut ist nicht böse, sondern gut gemeint."
Die BDP-Fraktion wird aus diesen Gründen auf die Vorlage eintreten und - mit einer sehr knappen Mehrheit - dem Minderheitsantrag folgen. Ich bitte Sie, dasselbe zu tun.