Lexipedia

Müller-Altermatt Stefan · Nationalrat · 2014-06-17

Müller-Altermatt Stefan · Nationalrat · Solothurn · Fraktion CVP-EVP · 2014-06-17

Wortprotokoll

Wir haben in den vergangenen Jahren diverse Male über den Boden gesprochen, ohne den Boden zu nennen. Wir diskutieren über Raumplanung; wir diskutieren über Hochwasserschutz; wir diskutieren über die Landwirtschaft, über die Ausrichtung der Landwirtschaft und damit über die Ernährungssicherheit; wir diskutieren über Biodiversität und über den Klimawandel. Letztlich drehen sich diese Themen immer auch um die Frage: Welchen Boden gilt es eigentlich zu schützen, und welchen Boden gilt es für welche Nutzung zu erhalten? Das Tragische daran ist: Wir wissen nicht einmal, wo sich denn welcher Boden befindet und wie wertvoll er ist. Das ist um so tragischer, wenn wir bedenken, wie stark die Böden in der Schweiz unter Druck sind. Fruchtbare Böden, die sich über Jahrhunderte entwickelt haben, werden unwiderruflich versiegelt. Viele wertvolle Böden werden chemisch belastet, sie erodieren, sie werden verdichtet, und sie verlieren durch all das an organischer Substanz und an Bodenbiodiversität.

Die Schaffung eines nationalen Kompetenzzentrums Boden entspricht einem seit vielen Jahren akut vorhandenen Bedürfnis kantonaler Behörden und Fachstellen, auch einem Bedürfnis von Forschung und Vollzug, einem Bedürfnis der Landwirtschaft und der Forstwirtschaft, der Raumplanung usw. 1996 wurde die national koordinierte Bodenkartierung an der landwirtschaftlichen Forschungsanstalt Zürich-Reckenholz aufgehoben. Seither gibt es in der Schweiz keine nationale Stelle mehr, welche diese Aufgaben wahrnimmt - dies ganz im Gegensatz zu fast allen Ländern Europas. Es fehlen in der Schweiz einheitliche Referenzstandards, es fehlt eine verbindliche Klassifikation der Böden, es fehlt eine national koordinierte Bodenkartierung usw. Es ist ein fachlich inakzeptabler Wirrwarr entstanden, welcher die vereinzelten, lokal erhobenen Daten unvergleichbar und somit unnutzbar macht. Das ist ineffizient, das ist teuer, das ist der Schweiz unwürdig.

Mit einem nationalen Kompetenzzentrum Boden kann mit weniger Aufwand und weniger Bürokratie mehr Nutzen generiert werden. Und: Der Bund kann mit der Schaffung dieses Kompetenzzentrums die Subsidiarität leben, die hier von den Kantonen eingefordert wird.

Der Bundesrat verweist in seiner Stellungnahme auf zwei Fakten. Er schreibt: Erstens tue der Bund ja schon etwas im Bodenbereich und zweitens hätten Mehrleistungen halt auch Mehrkosten zur Folge.

Zum ersten Punkt ist Folgendes zu sagen: Das, was der Bund mit der nationalen Bodenbeobachtung (Nabo) und der nationalen Bodendatenbank (Nabodat) macht, ist gut und recht, es deckt aber nur einen sehr kleinen Bereich dessen ab, was wir wissen müssen und was zur Verfügung gestellt werden muss. Es deckt namentlich den Bereich der Schadstoffe ab. Entscheidend für eine sinnvolle, planbare und nachhaltige Bodennutzung wäre es aber, flächendeckend Bodentyp, Bodenart, Humusgehalt, PH-Wert und Nährstoffverfügbarkeit zu kennen. Selbstverständlich könnte das, was jetzt gemacht wird, die Nabodat, in ein Informationssystem des neuen Kompetenzzentrums eingebaut werden. [PAGE 1136]

Zum zweiten Punkt, zu den Kosten: Eine zentrale nationale Verwaltungs- und Koordinationsstelle für Bodeninformationen kostet etwas, dessen bin ich mir voll und ganz bewusst. Diese Kosten werden aber bei Weitem wettgemacht durch den Nutzen bzw. den Mehrwert, der für viele nationale, kantonale und private Instanzen entsteht. Es sind jene Instanzen, welche die Verantwortung für die Raumplanung, die Land- und Ernährungswirtschaft, für den Hochwasserschutz, für den Natur- und Landschaftsschutz usw. tragen. Oder anders gesagt: Natürlich entstehen Mehrkosten für dieses Kompetenzzentrum, aber dafür entstehen gleichzeitig enorme Synergiegewinne auf allen Ebenen, beim Bund, insbesondere aber auch bei den Kantonen und bei den Gemeinden.

Es gibt eine schweizerische Landestopographie, es gibt eine Landesmeteorologie, eine Landeshydrologie, es gibt aber keine Landespedologie, obwohl die Zeit dafür nicht nur reif ist, sondern geradezu danach schreit.

Ich bitte Sie, den ersten Schritt zu dieser schweizerischen Landespedologie zu machen und meine Motion anzunehmen, als notwendigem Beitrag, um das kostbare Gut Boden für die kommenden Generationen zu sichern.