Lexipedia

preparatory:AB 164825

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2014-09-18

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Fridez, ich muss Sie enttäuschen. Ich habe die vielfältigen Mittel aufgezählt, die bereits vorhanden sind, vor allem habe ich auch auf den Elementarschadenfonds aufmerksam gemacht. Nebenbei bemerkt: Die Situation im Jura habe ich mir selber angeschaut; es war eindrücklich. Wenn ich Ihre Äusserung richtig interpretiere, haben Sie vorhin meiner Feststellung, man hätte zinsfreie Darlehen bekommen können, um sich der Behebung der Schäden zuzuwenden, zugestimmt.

Nun zu Ihrer Nachfrage: Ein Fonds ist keine Lösung, deshalb lehnt der Bundesrat das Postulat ab. Dass wir uns Naturereignissen stellen müssen, ist aber klar. Weil wir in der Vergangenheit auch mit den vorhandenen Instrumenten flexible Lösungen gefunden haben, meine ich, dass wir dabei bleiben sollten. In einem Einzelfall können wir künftig vielleicht wieder das Gespräch suchen und daraus ableiten, ob neue Instrumente nötig wären. Ich bleibe aber dabei, dass das Postulat, das eine weitere Fondslösung sucht, nicht zielführend sein kann.