Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Wir müssen ja nicht bei Ihrem Vorstoss die ganze Gotthard-Diskussion wiederholen. Herr Nationalrat, das Thema wurde hier diskutiert, es wurden Entscheide gefällt. Parlament und Bundesrat sind der Meinung, dass die Sanierung sein müsse und dass die beste und auch die langfristig beste Lösung der Bau einer zweiten Röhre, einer Sanierungsröhre, sei. Die Referendumsabstimmung kann leider wegen der Wahlen nicht mehr dieses Jahr stattfinden, wir werden aber den politischen Entscheid in Kürze haben.

Wir haben auch für den Sanierungsfall mit Verladestationen sehr viele Vorbereitungsarbeiten gemacht und auch technische Fragen geklärt. Diese Ergebnisse liegen weitgehend vor, natürlich noch nicht auf Ebene eines generellen Projektes; das müsste dann nachher ausgelöst werden. Das [PAGE 337] grosse Problem wird auch nicht dieser Teil sein. Die Frage wird vielmehr sein, wie wir zu den Verladeflächen für 5 Millionen Personenwagen und für 1,2 Millionen Lastwagen kommen. Wir haben die Verladestationen in Rynächt und Biasca. Wie Sie wissen, wehrt sich die Bevölkerung; die Gemeinden und Kantone wollen diese Verladestationen nicht. Das Zeitintensive wären dort dann die Enteignungsverfahren gegen die Landbesitzer, aber eigentlich nicht die Planungsarbeiten für die Projektierung, das Plangenehmigungsverfahren und die Bauarbeiten.

Deshalb glaube ich, dass wir jetzt die politische Debatte führen müssen. Es geht, so nehme ich an, nicht einmal mehr ein Jahr, bis wir wissen, wie die Zukunft am Gotthard aussieht. Mit dem Basistunnel hat dies alles nichts zu tun, dieser ist so oder so ausgelastet. Wir sind froh, wenn wir die dortigen Verkehre abwickeln können.