Hausammann Markus · Nationalrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Am 20. März 2013 habe ich meine Motion 13.3140, "Mehr Winterstromerzeugung. Grosse Heizungen als Kraftwerke nutzen", zusammen mit 66 Mitunterzeichnern eingereicht. Sie beauftragt den Bundesrat, gesetzliche Rahmenbedingungen vorzulegen, um die Effizienzsteigerung grosser Heizanlagen voranzutreiben. Der Wirkungsgrad soll so festgelegt werden, dass nebst Wärme auch Strom produziert wird und somit ein Beitrag zur einheimischen Stromerzeugung geleistet wird.

In der Schweiz besteht ein erhebliches Potenzial an Grossfeuerungsanlagen mit einer Leistung von über 1 Megawatt, welche nicht nur als Spitzenlastkessel genutzt werden und somit auch durch Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlagen ersetzt werden könnten. Die Energieeffizienz könnte durch eine entsprechende Gesetzesänderung deutlich verbessert werden.

Auch der Bundesrat beurteilt in seiner Stellungnahme das Potenzial für den Ersatz von Grossfeuerungsanlagen durch Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlagen als beträchtlich. Er führt aus, diese seien dazu prädestiniert, im Winterhalbjahr gleichzeitig Strom und Wärme zu liefern. Sie könnten die reduzierte Stromproduktion aus Sonne und Wasserkraft kompensieren. Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlagen könnten ausserdem bedarfsgerecht produzieren, weil sie rasch ein- und ausgeschaltet werden können. Damit würden sie einen wesentlichen Beitrag an die Stabilität des lokalen Verteilnetzes und an die Versorgungssicherheit leisten. Der Bundesrat zog aus seiner Beurteilung - Frau Bundesrätin, Sie erlauben mir diese Bemerkung - letztlich einfach ein zu zögerliches Fazit [PAGE 320] und beantragte zu jenem Zeitpunkt deshalb die Ablehnung der Motion.

Erfreulicherweise haben zwischenzeitlich die UREK-NR und in der Folge auch der Nationalrat das Anliegen im positiven Sinne in die Beratung des ersten Massnahmenpakets der Energiestrategie 2050 aufgenommen. Da meine Motion inzwischen bereits inhaltlich beraten wird, ziehe ich sie zurück und bitte Sie, meinem Anliegen in der weiteren Debatte zum Durchbruch zu verhelfen.