Lehmann Markus · Nationalrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat der Modernisierung und dem Betrieb der Bahnlinie zwischen Annemasse und Genf und dem entsprechenden Abkommen mit Frankreich zugestimmt. Die Schweiz, und das ist die Pièce de Résistance, finanziert einen Teil dieses Projekts auf französischem Territorium. Man verletzt also das Territorialprinzip oder rückt teilweise davon ab. In der Kommission wurde nicht das Projekt infrage gestellt, aber es gab Kritik an der grenzüberschreitenden Finanzierung. In Tat und Wahrheit finanziert die Schweiz einmal mehr etwas über die Grenzen, wovon auch das Ausland, in diesem Fall Frankreich, einiges profitiert. Es ist aber so, dass die exterritoriale Finanzierung nur das Gleis im Bahnhof Annemasse betrifft. Wir bezahlen mit 15,7 Millionen Franken einzig das Gleis vom Signal bis in den Bahnhof Annemasse. Damit verhindert man, dass ein zusätzliches Gleis in Genf oder ein Wendegleis in Genf-La Praille gebaut werden muss. Alles in allem ist die Finanzierung des Gleises in Annemasse die günstigste und vernünftigste Lösung für die Schweiz - was die Mehrheit der Kommission auch überzeugt hat.

In der Kommission wurde die Besorgnis geäussert, dass sich Frankreich im öffentlichen Verkehr gegenüber der Schweiz nicht immer sehr kooperativ verhält. Trotzdem hat die Kommission dem Bundesbeschluss für die Modernisierung der Bahnlinie zwischen Annemasse und Genf mit 14 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt. Das Positive an dieser Vorlage überwiegt bei Weitem, darum bitten wir Sie, ihr ebenfalls zuzustimmen.