Janiak Claude · Ständerat · 2014-03-10

Wortprotokoll

Wenn ich Herrn Föhn höre, habe ich immer den Eindruck, wir sprächen von etwas ganz anderem. Wer sich einbürgern lassen will, muss eine Niederlassungsbewilligung haben; bis man diese bekommt, braucht es einiges, das wissen Sie. Jetzt geht es hauptsächlich darum, ein Zeichen gegenüber der Jugend zu setzen. Mit der Voraussetzung einer Niederlassungsbewilligung sind die Hürden für eine Einbürgerung bereits hoch; man will nun insbesondere auch bei Jugendlichen dafür sorgen, dass sie früh von der Möglichkeit profitieren können, sich einbürgern zu lassen.

Sie, Herr Föhn, reden immer von den Leuten aus dem Balkan. Es gibt auch Leute aus dem Balkan, die eine Niederlassungsbewilligung haben und die anständig sind, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen, die integriert sind. Da liegt doch nicht das Problem. Wir reden hier von den formellen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit man ein Gesuch stellen kann; anschliessend muss man erst noch zeigen, dass man integriert ist. Wie da die Voraussetzungen sind, wissen wir auch.

Es ist ein ganz schlechtes Zeichen, wenn man diese Anrechnung abschafft, insbesondere auch Jugendlichen gegenüber. Dann wird die Hürde noch einmal sehr viel höher. Wir haben doch alles Interesse daran, dass Jugendliche eingebürgert werden. Sie müssen, wenn sie ein Gesuch stellen - ich habe es bereits gesagt -, alle materiellen Voraussetzungen, über die wir schon mehrfach gesprochen haben, erfüllen.

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen.