AB 16599

Wortprotokoll

Das vorliegende Gesetz ist in erster Linie ein Berufsbildungsgesetz und kein Kulturgesetz. Dieses Gesetz soll in der Praxis von Praktikern verstanden und umgesetzt werden können. Der Bundesrat hat in seiner Fassung die notwendigen Türen geöffnet, damit die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften angemessen zum Zuge kommt. Mit zusätzlichen Massnahmen wird das Fuder überladen, nicht zuletzt auch in finanzieller Hinsicht. Ein Lehreraustausch, alleine vom Bund gefördert, ist ein Fremdkörper in diesem Gesetz. Es gilt auch hier, die Prioritäten richtig zu setzen.

Die Mehrheit der SVP-Fraktion unterstützt den Minderheitsantrag Kofmel, der der bundesrätlichen Fassung entspricht.